Torsten Schulze
Sprecher für Wirtschaft, Sprecher für Sport sowie Sprecher für Kindertageseinrichtungen
Hold the line and never give up.“ Der zukünftige kulturelle, wirtschaftliche und stadtentwicklerische Erfolg Dresdens hängt von der gleichrangigen Beachtung und Einbindung der Akteur*innen in den verschiedenen Sparten, Branchen und Interessengruppen ab. Die einseitige Bevorzugung von “Hochkultur”, Großkonzernen und Großhandelsketten geht zu Lasten vieler Dresdner*innen und schadet der Ausgewogenheit in unserer Stadt. Für dieses Gleichgewicht setze ich mich seit Jahren ein und möchte das auch in Zukunft weiter tun.”
Ausschüsse
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung
- Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
- Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat DGH – Dresdener Gewerbehofgesellschaft mbH
- Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
Beiräte
- Jobcenterbeirat
- 01. Januar 1970 in Bautzen
- verheiratet, 4 Kinder
- selbständiger Handwerksmeister
- in den 1980er Jahren Mitglied in den Dresdner Bürgerrechtskreisen
- seit 2001 Mitbegründer und Initiator verschiedener Bürgerinitiativen zum Erhalt des Welterbetitel “Dresdner Elbtal”
- seit 2008 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- politische Funktionen: 2008 – 2010 Mitglied des Kreisvorstand Dresden, Mitglied im NABU, Mitbegründer und Mitglied im Branchenverband der Kultur- und Kreativwirtschaft “Wir gestalten Dresden”, Mitglied im Verein “aktion tier – menschen für tiere” e.V.
- 2004 – 2009 Ortsbeirat in der Neustadt
- seit 2009 Stadtrat in Dresden
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF3914/24
Datum: 12.04.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Nutzung Alaunplatz
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
regelmäßig gibt es Anfragen zur Nutzung des Alaunplatzes von verschiedenster Seite und zu den
unterschiedlichsten Anlässen.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1. Wieviele Anfragen gibt es durchschnittlich pro Jahr für Nutzungen und Veranstaltun-
gen auf dem Alaunplatz und aus welchen Bereichen kommen diese Anfragen?
2. Nach welchen Kriterien wird eine Nutzung bzw. Veranstaltung auf dem Alaunplatz
genehmigt bzw. abgelehnt? Gibt es dazu allgemein anzuwendende Richtlinien oder
handelt es sich jeweils um Einzelentscheidungen?
3. In den zurückliegenden Jahren und auch für dieses Jahr gab und gibt es die Zusage,
dass das Zirkusfestival auf dem Alaunplatz stattfinden kann. Eine sehr gut besuchte
Veranstaltung, insbesondere durch die Neustädter:innen. Diese Zusage ist allerdings
mit dem Verweis auf einen Alternativstandort nur noch für 2024 gegeben worden
und dementsprechend befristet. Gibt es bereits Prüfungen von Alternativstandorten
und mit welchem Ergebnis?
4. Für den Fall, dass es für 2025 keinen Alternativstandort gibt, ist eine weitere Nutzung
des Alaunplatzes durch das Zirkusfestival möglich, bis ein Alternativstandort gefun-
den wurde? Wenn NEIN, aus welchen Gründen wird eine weitere Nutzung in den
kommenden Jahren verwehrt?
Torsten Schulze
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Anfrage Nr.: AF3780/24
Datum: 05.02.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Neufassung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 25.01.2024 wurden mit dem Beschluss zu V2487/23 inklusive Ände-
rungsantrag neue Elternbeiträge zur Kinderbetreuung beschlossen.
Durch den mitbeschlossenen Änderungsantrag sollen rückwirkend allen Eltern bis September
2023 Elternbeiträge erstattet werden.
Fragen:
1. Auf welche Summe beläuft sich in etwa die erwartete Rückerstattung der Elternbeiträge
für 2023?
2. Wie viele Briefe müssen dafür verschickt werden?
3. Wie hoch ist in etwa der gesamte Verwaltungsaufwand für die Rückerstattung der Bei-
träge für 2023? Welchen Anteil hat das Briefporto?
4. Inwiefern besteht die Möglichkeit, solche Schreiben an die Eltern digital zu versenden?
5. Steht die im Änderungsantrag benannte Deckungsquelle "Gewerbesteuermehreinnah-
men" zur Verfügung? Wenn nein, durch welche Haushaltsmittel sollen die durch den Be-
schluss entstehenden Mehrausgaben gedeckt werden?
Torsten Schulze
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Anfrage Nr.: AF3776/24
Datum: 02.02.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Geplante Sportflächen im Alaunpark
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vor einiger Zeit wurden im Stadtbezirksbeirat Dresden-Neustadt Planungen für Freizeit- und
Outdoorsportanlagen im Alaunpark vorgestellt. Zu diesen Planungen bitte ich um die Beantwor-
tung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1) Für welche Sportarten und/oder Freizeitbeschäftigungen werden entsprechende Anla-
gen geplant und für welche Alters- und Zielgruppen sollen diese errichtet werden?
Welcher Planungsstand wurde bereits erreicht?
2) Werden bei diesen Planungen Vereine und Akteur*innen aus dem Umfeld der jeweiligen
Sportarten einbezogen? Wenn JA, welche? Wenn NEIN, warum nicht?
3) Welche Kosten werden für die Errichtung der geplanten Anlagen kalkuliert und sind die-
se bereits im aktuellen Doppelhaushalt eingestellt? Wenn nicht, wann ist eine Realisie-
rung geplant und werden diese Kosten bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaus-
halts berücksichtigt?
Torsten Schulze
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Anfrage Nr.: AF3718/23
Datum: 14.12.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Videoüberwachung auf Märkten in der Landeshauptstadt Dresden
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
durch die Verbreitung von Videoaufnahmen in Sozialen Medien und die Berichterstattung in
den Dresdner Lokalzeitungen wurde bekannt, dass auf dem durch die Stadt per Konzessionsver-
trag in Auftrag gegebenen Augustusmarkt auf der Hauptstraße Überwachungskameras durch
den Konzessionsnehmer Plan de Saxe installiert wurden. In diesem Zusammenhang bitten wir
um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1.) Wurde durch den Konzessionsnehmer Plan de Saxe bei der Vorlage eines Sicherheitskon-
zepts für die Durchführung des Augustusmarkts auf der Hauptstraße darüber informiert,
dass eine Videoüberwachung Bestandteil des Sicherheitskonzepts ist und wurde durch
die Stadtverwaltung die Einhaltung der dabei zu beachtenden Rechtgrundlagen der
DSGVO durch den Konzessionsnehmer überprüft?
2.) Ist der Stadtverwaltung bekannt, wie lange und in welchem Umfang die durch den Kon-
zessionsnehmer angefertigten Videoaufnahmen aufbewahrt und weiterverwendet wer-
den?
3.) Ist es im Interesse der Stadtverwaltung als Konzessionsgeberin, dass auf dem Augustus-
markt Videoüberwachung installiert wurde und wurde der Bereich, in dem Kameraauf-
nahmen gemacht werden, mit der Stadtverwaltung abgestimmt? Ist der Stadtverwaltung
bekannt gewesen, dass der gefilmte Bereich weit über das festgelegte Veranstaltungsge-
lände hinausgeht?
4.) Gibt es auf weiteren Märkten in der Stadt, auf denen per Konzessionsvereinbarung Ver-
anstaltungen stattfinden, Sicherheitskonzepte mit videoüberwachten Bereichen? Wenn
"JA", welche sind das und wie wird auf diesen Märkten die Einhaltung der gesetzlichen
Grundlagen der DSGVO zur Überwachung im öffentlichen Raum sichergestellt? Wie lan-
ge werden auf diesen Märkten die gemachten Videoaufnahmen gespeichert und in wel-
chem Umfang werden diese Videoaufnahmen weiterverwendet?
5.) Der Konzessionsnehmer Plan de Saxe ist mit der Durchführung eines Winterevents auf
dem Dresdner Altmarkt ab Januar 2024 per Konzession beauftragt. Ist davon auszuge-
hen, dass auch bei dieser Veranstaltung große Bereiche per Kamera überwacht werden
und wie wird sichergestellt, dass diesmal die gesetzlichen Grundlagen eingehalten wer-
den? Wie erfolgt bei dieser Veranstaltung die Sicherstellung, Speicherung und Verwen-
dung der angefertigten Videoaufnahmen?
6.) Durch die Berichterstattung und die Veröffentlichung von angefertigten Videoaufnah-
men auf dem Augustusmarkt hat die Sächsische Datenschutzbeauftragte ein Überprü-
fungsverfahren eingeleitet, um die Rechtmäßigkeit der installierten Videoüberwachung
im öffentlichen Raum zu klären. Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob und wenn "JA" wel-
che Auflagen erteilt wurden? Ist tatsächlich eine Ausweitung der Videoüberwachung,
wie vom Konzessionsnehmer angekündigt, zu erwarten und auf welcher Grundlage soll
diese Ausweitung erfolgen?
Torsten Schulze
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Anfrage Nr.: AF3362/23
Datum: 07.08.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
„Hüttenzauber„ auf dem Postplatz, Beschwerdelage und Einhaltung von Lärmgrenzwerten
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Hüttenzauber“ auf dem Postplatz in der Vorweih-
nachtszeit wird immer wieder von Beschwerden, insb. hinsichtlich der Lärmbelastung durch die
Veranstaltung oder Gäste der Veranstaltung berichtet.
Ich bitte Sie dazu um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Fragen:
1) Bitte geben Sie die Anzahl der Beschwerden an, welche die LHD erreicht haben. Bitte un-
terteilen Sie dabei in allgemeine Beschwerden im Nachgang an Ämter der LHD (auch
Wirtschaftsförderung), direkte Beschwerden an Veranstaltungstagen ggü. dem Ge-
meindlichen Vollzugsdienst und durch Meldung/Anzeige bei der Polizei. Können Sie An-
gaben zur Einreichung solcher Beschwerden durch Anwohner*innen und Tourist*innen
machen?
2) Gibt es neben Beschwerden aufgrund der Lärmbelastung durch die Veranstaltung weite-
re Beschwerden, z. B. durch Vermüllung, Belästigung durch Gäste der Veranstaltung
o.a.?
3) Auf welche Tageszeiten beziehen sich die Beschwerden?
4) Welche Beschwerden bzw. Rückmeldung zu diesen Problemstellungen durch andere An-
lieger (Hotel, Schauspielhaus, Zwinger, SAP AG, andere Unterneh-
men/Gewerbetreibende) sind der LHD bekannt?
5) Können Sie Aussagen zur zeitlichen Verteilung der Beschwerden innerhalb des Durchfüh-
rungszeitraumes der Veranstaltung von Ende November bis Ende Dezember machen?
Gab es nach möglichen Beschwerden Gespräche mit dem Anbieter der Veranstaltung
„Hüttenzauber“ und wurden Änderungen bei der Beschallung u. ä. vorgenommen?
6) Wurde aus Sicht der LHD durch den Veranstalter ausreichend sichergestellt, dass die
Lautstärke nach 22:00 Uhr den gesetzlichen Anforderungen entsprach, da die Veranstal-
tung in den „Innenräumen“ bis 24:00 Uhr stattfinden durfte? Gab es ggf. Lärmschutz-
messungen durch die LHD?
7) Bitte geben Sie neben den Zahlen für das Jahr 2022 auch die bekannten Zahlen für die
Vorjahre an.
Torsten Schulze
Seite 2 von 2
Pressemitteilungen
Ansiedlung von TSMC in Dresden
Chancen nutzen, lokale Unternehmen schützen
TSMC's Dresden-Ansiedlung begrüßt, birgt jedoch Herausforderungen für 40 Mittelständler. Flächenübernahme gefährdet dortige Unternehmen. Dringender Appell zur Entwicklung neuer Gewerbeflächen. Günstige Mietkonditionen gefährdet. Städtische Unterstützung notwendig für internationale Wettbewerbsfähigkeit und lokale Betriebe.
Schwimmhalle in Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
Grüne Fraktion reicht Eilantrag ein
Für den beschlossenen Ersatzneubau der Schwimmhalle muss das vorgesehene Grundstück auch weiterhin zur Verfügung stehen.
Unterstützungsfond
für Unternehmen durch Unternehmen
Gemeinsames Projekt von Grünen und „Wir gestalten Dresden“ auf den Weg gebracht
Unterstützung für Dresdner Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten sind, und fördern diese Zusammenarbeit finanziell, dass hat der Stadtrat beschlossen.
SG Dynamo Dresden e.V.
Zwischen Erfolg und Eskalation
GRÜNE gratulieren zum sportlichen Erfolg und fordern Konsequenzen auf Fehlverhalten einer Minderheit der Dynamo-Fans.
Auftakt zur einer Nachhaltigkeitsstrategie in der Tourismusbranche
Grünen-Fraktion lud am Montag zu einem Symposium ein
Dresdens Grüne Fraktion organisierte ein Symposium über nachhaltigen Tourismus mit der Teilnahme von Vertretern der Branche. Vernetzung und Nachhaltigkeit sind Schlüsselthemen.
Grüne wollen Dampfschifffahrt für Dresden sichern
Eilantrag eingereicht
Wir wollen die älteste Dampferflotte der Welt für Dresden erhalten.
Moderate Erhöhung der Elternbeiträge
Entlastung für mehr Familien
In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.
Zeit nutzen und Digitalpaktmittel für Dresden sichern
Abgabefrist ist der 30.6.2020
Wir fordern: Die rechtzeitige Beantragung der Fördermittel für die Digitalisierung der Dresdner Schulen und betont die Bedeutung nachhaltiger Beschaffungskriterien
Wir begrüßen Wirtschafts-Sofortprogramm
Lage von künstlerischen Berufen berücksichtigen und Missbrauch verhindern
Wir begrüßen das "Sofortprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler" und ergänzen es für Kulturschaffende, um sie in der Corona-Krise zu unterstützen!
Ungewisse Zukunft für die MARGON-Arena
Stadtverwaltung muss Klarheit schaffen
Derzeit ist unklar, ob und wie die MARGON-Arena als Heimspielstätte abgesichert ist.
Zukunft der Sächsischen Dampfschifffahrt auf der Elbe
Verkauf der Dampfschiffe an privates Unternehmen
Die traditionsreiche Sächsische Dampfschifffahrt hat einen neuen Eigentümer, Herrn Robert Straubhaar, CEO der Schweizer United Rivers AG. Damit ist die älteste Dampfschiffflotte gerettet, jedoch der öffentlichen Hand entzogen.
Millionen Ersparnis
Kreative Parkplatzlösung an der Margon-Arena
Der Stadtrat sucht nach Alternativen zum geplanten Parkhaus bei der MARGON-ARENA-Erweiterung.
Fraktionsblog
Stadtratsrede zu den Elternbeiträgen
Nachhaltige Finanzierung für hochwertige Bildungssysteme
Ausgleich für Hort an Förderschulen, moderate Erhöhungen vertretbar. Ablehnung des SPD-Antrags wegen finanzieller Unverhältnismäßigkeit. Ziel: Gerechte Bezahlung und gute Bildung.
Stadtratsrede – Torsten Schulze
Stadtratsrede zur Erhöhung der Elternbeiträge
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadräte, liebe Eltern, mit dem hier zum Beschluss vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion, der uns kurz vor der Sommerpause überraschte, haben wir…
Stadtratsrede – Torsten Schulze
Aktuelle Stunde Elbamare und Luftbad Dölzschen
Das Luftbad Dölzschen ist fest verwurzelt im Stadtteil und der Stadt - Zum Thema Elbamare gibt es auch nichts Neues.
Rede zur Aufarbeitung der Ereignisse bei Dynamo Dresden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, lieber Sportgemeinschaft Dynamo Dresden, um es gleich voranzustellen. Es gibt keine Vorverurteilung des Vereins, der Vereinsführung oder der Spieler…
Rede zur Neuvergabe der Außenwerbeverträge
Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Dresdnerinnen und Dresden, um es vorweg zu nehmen. Niemand möchte sie beim Warten auf Bus oder Bahn an…
Rede zur Margon-Arena
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Seit ihrer Inbetriebnahme 1998 wird die MARGON-ARENA durch den Stadtsportbund betrieben. Die Halle ist Trainings- und Wettkampfstätte von 13 Vereinen…
Rede zum Antrag “Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden”
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, die Coronakrise hat größere Auswirkungen als die Finanzkrise 2008. Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in den letzten Wochen um 6,5%…
Rede zur Margon Arena
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, vielen Dank Frau Zimmermann für ihre Bereitschaft hier zu sprechen und die klare Botschaft des DSC Volleyball zum Projekt der…
Rede zur Gemeinwohlökonomie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, sehr geehrte Gäste, Die Gemeinwohl-Ökonomie, ein „Wirtschaftsmodell mit Zukunft“, lässt die Extreme Kapitalismus und Sozialismus hinter sich. Als ethische Marktwirtschaft…
Rede zur Aufhebung der Sperrstunde
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, die letzte Sperrstunde in Dresden ist in greifbare Nähe gerückt. Mit der Vorlage beschließen wir die Aufhebung eines längst überholten…
Rede zur Förderung der Wirtschaft in der Coronakrise
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Die Coronakrise wird wahrscheinlich größere Auswirkungen haben als die Finanzkrise 2008. Davon stark betroffen der Mittelstand, der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb,…
Rede zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gastronomen und Einzelhändler, Handel, Gastronomie, Kultur, Freizeit und Sport gehören zu den wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens, die eine Stadt…