Kein öffentlicher Raum in Dresden für Rassismus, Hass und Hetze!
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Dr. Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach Interfraktioneller Aufruf zum konsequenten Handeln Seit Jahren werden die zentralen öffentlichen Plätze der Landeshauptstadt Dresden für die Verbreitung von rassistischen, faschistischen und hassverbreitenden – ...
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Grüne gratulieren Stephan Kühn zur Wahl zum Baubürgermeister
Heute wurde Stephan Kühn im Stadtrat zum neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften gewählt. Der bisherige Bundestagsabgeordnete wurde von der Grünen Stadtratsfraktion zur Wahl vorgeschlagen und tritt die Nachfolge von Raoul-Schmidt-Lamontain an, der im Oktober Klimabürgermeister in Heidelberg ...
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Haushaltsentwurf ist gute Grundlage für die weiteren Beratungen
Nach der heutigen Einbringung des Haushaltes durch Oberbürgermeister Dirk Hilbert sehen die beiden Vorsitzenden der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Christiane Filius-Jehne und Tina Siebeneicher, in diesem eine diskussionsfähige Grundlage für die weiteren Beratungen. „Im Haushaltsentwurf und dem dazugehörigen Änderungsantrag ...
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