Fraktionsblog

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  lieber Sportgemeinschaft Dynamo Dresden,     um es gleich voranzustellen. Es gibt keine Vorverurteilung des Vereins, der Vereinsführung oder der Spieler durch unsere Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Uns ist klar, dass ...
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In den intensiven Gesprächen, die ich während der Erarbeitung des in den Beschluss des Finanzausschusses eingeflossenen interfraktionellen Änderungsantrag geführt habe, sagte mir ein Beigeordneter: „Sie sollten beim nächsten Mal vermeiden, dass wir nach Verabschiedung des Haushalts noch monatelang weitere Haushaltsverhandlungen führen.“  Ja, er hat eigentlich recht. Aber dennoch war ...
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Wahrung der Öffentlichkeit von Straßen, Wegen und Plätzen A0226/21  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,  Wenn ein Weg nicht ins Straßenbestandsverzeichnis eingetragen wird, verliert er seinen öffentlichen Status. Die Frist dazu läuft bis Ende 2022.  Wir ...
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Ganz oft hört man den Satz: Die Dresdnerinnen und Dresdner lieben ihre Straßenbahn. Das ist glücklicherweise nicht nur Hörensagen, sondern lässt sich alljährlich mit den Bestnoten im Kundenbarometer sogar im deutschlandweiten Vergleich handfest belegen. Selbst in Krisenzeiten wie vor allem ...
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Am 12. Mai 2021 hat eine Mehrheit im Stadtrat beschlossen, das historische Sachsenbad in Pieschen zu verkaufen. Für eine Million Euro geht das Gebäude an einen privaten Projektentwickler, der dort Büros und einen Wellness-Bereich einrichten will. Diese Entscheidung ist verantwortungslos ...
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Vor wenigen Wochen haben wir hier im Rat die Errichtung eines Museums für jüdisches Leben beschlossen. Die Auseinandersetzung dazu war von Anfang an auf dem richtigen Gleis; sie wurde klug moderiert, der Beschluss wurde einmütig gefasst. Das ist ein Beispiel ...
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