Fraktionsblog

Warum wir die Beherbergungssteuer senken wollen

Als wir für den Doppelhaushalt 2015/2016 zusammen mit LINKEN und SPD die Beherbergungssteuer eingeführt haben (nachdem die vorher erhobene Kurtaxe ja vom Gericht gecancelt wurde), haben wir damals 6 Millionen angesetzt. Da die Branche damals mehrheitlich für einen Staffeltarif und...

Stadtrat kompakt: Unser Telegramm zur Sitzung vom 12. April

Anbei unser Telegramm zur letzten Stadtratssitzung mit den wichtigsten Themen: Grünfläche oder Wohnungen an der Grunaer Straße? Sportklettern wird olympisch – Grüner Antrag zur Unterstützung von professionellen Trainingsbedingungen, Dresden wird Fairtrade-Town, aber was wird dafür getan?

Pressemitteilungen

Warum wir die Beherbergungssteuer senken wollen

Als wir für den Doppelhaushalt 2015/2016 zusammen mit LINKEN und SPD die Beherbergungssteuer eingeführt haben (nachdem die vorher erhobene Kurtaxe ja vom Gericht gecancelt wurde), haben wir damals 6 Millionen angesetzt. Da die Branche damals mehrheitlich für einen Staffeltarif und…

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Stadtrat kompakt: Unser Telegramm zur Sitzung vom 12. April

Anbei unser Telegramm zur letzten Stadtratssitzung mit den wichtigsten Themen: Grünfläche oder Wohnungen an der Grunaer Straße? Sportklettern wird olympisch – Grüner Antrag zur Unterstützung von professionellen Trainingsbedingungen, Dresden wird Fairtrade-Town, aber was wird dafür getan?

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„Wir müssen reden?!“ – Kommunalpolitik in der gespaltenen Gesellschaft

Tina Siebeneicher nahm vom 31. März bis zum 01. April am Kommunalpolitischen Bundekongress der Heinrich-Böll-Stiftung in Gelsenkirchen teil. Sie war Gast auf dem Podium zum Thema „„Wir müssen reden?!“ Kommunalpolitik in der gespaltenen Gesellschaft“ Mit auf dem Podium saßen Mouhanad…

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Müllprobleme in der Neustadt – GRÜNE fragen nach der Verwendung von beschlossenen Geldern für Ordnung und Sauberkeit

Mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2017/18 stellte die rot-grün-rote Kooperation im Stadtrat 150.000 Euro pro Jahr für die Ortsämter bereit, um für mehr Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum in den Stadtteilen zu sorgen. Mit dem Frühjahr und den steigenden…

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Beitragsfreiheit für das dritte Kind muss erhalten bleiben!

Wie jährlich werden auf Grund der Entwicklung der Betriebskosten die Elternbeiträge im Kitabereich beschlossen. Wie jedes Jahr, so sind auch in diesem Jahr die Betriebskosten wieder gestiegen. „Das ist für die Eltern natürlich nicht schön, aber die Steigerung der Elternbeiträge…

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