OB verweigert Bürgerinitiative die Teilnahme

Lenkungsgruppe Fernsehturm

Foto: Steffen Müller https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Steffenmaq
02.10.2020

Am kommenden Montag tagt erneut die Lenkungsgruppe zum Fernsehturm, in der Stadtverwaltung, Stadtrat und auch der Förderverein Fernsehturm vertreten sind.
Dr. Wolfgang Deppe, Mitglied in der Lenkungsgruppe für die Grüne Stadtratsfraktion, kritisiert:

„Nicht eingeladen ist dazu die Bürgerinitiative „Fernsehturm Dresden“, die die Interessen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner in Oberwachwitz und Pappritz vertritt, obwohl dies schon im Juni ausdrücklich von uns Grünen beantragt wurde und die Bürgerinitiative sich mit diesem Anliegen mehrfach an den OB gewandt hat.

Es wird damit klar, dass OB Hilbert kritische Stimmen zum Projekt der Wiedereröffnung des Fernsehturms nicht weiter anhören will und die Lenkungsgruppe nur zum Abnicken seines kostspieligen Projekts benutzt.
Die Einwohnerversammlung vom 19. Juni hat besonders die gravierenden Mängel des Verkehrskonzepts und die daraus resultierenden Belastungen für die Anwohner*innen offensichtlich gemacht. Es ist in dieser Situation nicht hinnehmbar, dass deren Interessenvertreter*innen nicht an der Lenkungsgruppe beteiligt werden, der Förderverein Fernsehturm aber gleich mit mehreren Vertreter*innen präsent sein darf.

Wir fordern den Oberbürgermeister dringend auf, dies bis Montag zu korrigieren.“

Ansprechpartner*innen