22.03.2024

Stadtratsrede Bezahlkarte – Tina Siebeneicher

Zum AfD-Antrag in Dresden eine Bezahlkarte als Modellprojekt einzuführen

Die zentrale Frage für uns BÜNDNISGRÜNE ist: Wie wird die Bezahlkarte in der Praxis funktionieren? Wir brauchen eine deutschlandweite, einheitliche Lösung. Am wichtigsten für uns ist: Wer eine Bezahlkarte erhält, muss damit auch unkompliziert bezahlen können. Sonst ist die Bezahlkarte ihren Namen nicht wert!

22.03.2024

Stadtratsrede – Andrea Mühle

Zum CDU-Antrag den Beschluss Dresden zum Sicheren Hafen zu machen aufzuheben

Dass der Stadtrat am 03.03.2022 diesen Beschluss gefasst hat, war das Ergebnis einer Petition mit fast 5.000 Unterschriften die auch breite Unterstützung von zahlreichen, ganz verschiedenen Institutionen hatte. Genau dieser Zivilgesellschaft schlägt die CDU mit diesem Antrag ins Gesicht

22.03.2024

Im Stadtrat Dresden wurde die Brandmauer eingerissen

CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet

CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet. Das war kein Versehen. Die Brandmauer fiel mit vollem Bewusstsein und Begeisterung…

07.09.2023

Stadtratsrede – Torsten Schulze

Aktuelle Stunde Elbamare und Luftbad Dölzschen

Das Luftbad Dölzschen ist fest verwurzelt im Stadtteil und der Stadt - Zum Thema Elbamare gibt es auch nichts Neues.

29.02.2024

Stadtratsrede – Tina Siebeneicher

Mehrbedarf für Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

Mehrbedarf für Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz sowie für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung geflüchteter Menschen im Jahr 2024 - V2577/23

23.02.2024

Mehr sozialer Wohnungsbau und nachhaltige Wohnprojekte in Dresden! 

Grüner Antrag eingereicht

Wir setzen uns für den sozialen Wohnungsbau ein. Unser Antrag fordert die Nutzung von 7,7 Mio. Euro aus Vonovia-Ankaufsbudget. Ziel: Innovative, nachhaltige Wohnprojekte.

25.01.2024

Stadtratsrede Schulnetzplan

Schaffung von Raum für Bildung und Beteiligung

Der Schulnetzplan ist entscheidend für die Kapazitäten, Personal- und Raumplanung der Dresdner Schulen. Mit der Absenkung des Klassenrichtwerts auf 23 setzen wir ein wichtiges Signal für mehr Raum und kleinere Klassen

25.01.2024

Stadtratsrede zu den Elternbeiträgen

Nachhaltige Finanzierung für hochwertige Bildungssysteme

Ausgleich für Hort an Förderschulen, moderate Erhöhungen vertretbar. Ablehnung des SPD-Antrags wegen finanzieller Unverhältnismäßigkeit. Ziel: Gerechte Bezahlung und gute Bildung.

25.01.2024

Stadtratsrede zur Vorlage V2427/23

Herrichtung des Objektes Alexander-Herzen-Straße 64 für eine Zwischennutzung als Unterbringungsobjekt für asylsuchende Menschen

Klotzsche hat das Potenzial zur erfolgreichen Aufnahme.

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