Fraktionsblog
Stadtratsrede Bezahlkarte – Tina Siebeneicher
Zum AfD-Antrag in Dresden eine Bezahlkarte als Modellprojekt einzuführen
Die zentrale Frage für uns BÜNDNISGRÜNE ist: Wie wird die Bezahlkarte in der Praxis funktionieren? Wir brauchen eine deutschlandweite, einheitliche Lösung. Am wichtigsten für uns ist: Wer eine Bezahlkarte erhält, muss damit auch unkompliziert bezahlen können. Sonst ist die Bezahlkarte ihren Namen nicht wert!
Stadtratsrede – Andrea Mühle
Zum CDU-Antrag den Beschluss Dresden zum Sicheren Hafen zu machen aufzuheben
Dass der Stadtrat am 03.03.2022 diesen Beschluss gefasst hat, war das Ergebnis einer Petition mit fast 5.000 Unterschriften die auch breite Unterstützung von zahlreichen, ganz verschiedenen Institutionen hatte. Genau dieser Zivilgesellschaft schlägt die CDU mit diesem Antrag ins Gesicht
Im Stadtrat Dresden wurde die Brandmauer eingerissen
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet. Das war kein Versehen. Die Brandmauer fiel mit vollem Bewusstsein und Begeisterung…
Stadtratsrede – Torsten Schulze
Aktuelle Stunde Elbamare und Luftbad Dölzschen
Das Luftbad Dölzschen ist fest verwurzelt im Stadtteil und der Stadt - Zum Thema Elbamare gibt es auch nichts Neues.
Stadtratsrede – Tina Siebeneicher
Mehrbedarf für Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz
Mehrbedarf für Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz sowie für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung geflüchteter Menschen im Jahr 2024 - V2577/23
Mehr sozialer Wohnungsbau und nachhaltige Wohnprojekte in Dresden!
Grüner Antrag eingereicht
Wir setzen uns für den sozialen Wohnungsbau ein. Unser Antrag fordert die Nutzung von 7,7 Mio. Euro aus Vonovia-Ankaufsbudget. Ziel: Innovative, nachhaltige Wohnprojekte.
Stadtratsrede Schulnetzplan
Schaffung von Raum für Bildung und Beteiligung
Der Schulnetzplan ist entscheidend für die Kapazitäten, Personal- und Raumplanung der Dresdner Schulen. Mit der Absenkung des Klassenrichtwerts auf 23 setzen wir ein wichtiges Signal für mehr Raum und kleinere Klassen
Stadtratsrede zu den Elternbeiträgen
Nachhaltige Finanzierung für hochwertige Bildungssysteme
Ausgleich für Hort an Förderschulen, moderate Erhöhungen vertretbar. Ablehnung des SPD-Antrags wegen finanzieller Unverhältnismäßigkeit. Ziel: Gerechte Bezahlung und gute Bildung.
Stadtratsrede zur Vorlage V2427/23
Herrichtung des Objektes Alexander-Herzen-Straße 64 für eine Zwischennutzung als Unterbringungsobjekt für asylsuchende Menschen
Klotzsche hat das Potenzial zur erfolgreichen Aufnahme.