Wirtschaft

Orosz engagiert sich zu wenig für Solarbranche in Dresden

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Andrea Schubert (Grüne): Brisanz erfordert konkretes und öffentliches Handeln

03_Andrea_Schubert_7Auf die Antwort der Oberbürgermeisterin Orosz (CDU) hinsichtlich des Offenen Briefes der GRÜNEN Fraktion zur Unterstützung der Dresdner Solarbranche reagiert Andrea Schubert, die energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion, enttäuscht. „Zwar ist zu begrüßen, dass die Oberbürgermeisterin das Anliegen des Arbeitskreises der Dresdner Solarbranche unterstützt. Dennoch sind solche Absichtserklärungen einfach zu wenig. Im Arbeitskreises Photovoltaik des Netzwerkes Silicon Saxony e.V. z.B. hat bisher niemand etwas von der Unterstützung von Frau Orosz mitbekommen. Es fehlt das konkrete Handeln, mit dem auf die Gefährdung der Dresdner Solarbranche reagiert wird. Hier könnte sich die Oberbürgermeisterin ein Beispiel an dem Jenaer oder Eberswalder Oberbürgermeister nehmen, die an Demonstrationen und öffentlichen Aktionen der örtlichen Solarbranche teilnahmen“, so Schubert. „Die Dresdner Oberbürgermeisterin muss sich endlich konkret, vehement und öffentlich für die Dresdner Solarbranche einsetzen. Das bedeutet auch, dass sich Frau OB Orosz (CDU) jetzt bei den sächsischen Bundestagsabgeordneten der Koalition für den Erhalt der Solarstrom-Vergütung einsetzen muss“, fordert die GRÜNEN-Politikerin.

 

Bundesregierung gefährdet Arbeitsplätze in Dresden

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Torsten Schulze: Statt sinnlose Steuergeschenke in die Zukunft investieren

„Die drohende weitere Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom um 15% gefährdet den Wirtschaftstandort Dresden,“ so der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion Torsten Schulze.

Er fordert deshalb die Oberbürgermeisterin auf, sich gegenüber dem Ministerpräsidenten des Freistaates und auf Bundesebene für die Beibehaltung der Vergütungen stark zu machen. „Dresdens Wirtschaftsentwicklung ist eng mit den Zukunftstechnologien verknüpft. Wer jetzt die Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien bremst, schadet unserer Zukunftsfähigkeit.“

Gerade die Solarbranche hat nach der Quimonda Pleite bewiesen, welches Wachstumspotenzial in ihr steckt, in dem viele Mitarbeiter in dieser Branche neue Arbeitplätze gefunden haben. Schulze resümiert: „Statt sinnlose und kostspielige Steuergeschenke an Hoteliers, brauchen wir weitere Anreize für arbeitsplatzsichernde und klimaschonende Wirtschaftszweige.“

 

Stadtratsbeschluss zu verkaufsoffenen Sonntagen nützt Striezelmarkthändlern

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Nach Überzeugung des GRÜNEN Stadtrats Torsten Schulze wird sich der Stadtratsbeschluss zu den verkaufsoffenen Sonntagen positiv für die Händler der Dresdner Weihnachtsmärkte auswirken. „Von der Entscheidung profitieren nicht nur die Beschäftigten und die kleinen Einzelhändler. Auch die Standbetreiber der Weihnachtsmärkte werden davon profitieren, dass an den Adventssonntagen die übrigen Geschäfte geschlossen bleiben. Touristen und Dresdner Bürgerinnen und Bürger werden ihre Einkäufe an Sonntagen auf die Stände konzentrieren.
Schulze reagierte damit auf Beschwerden verschiedener Händler, die sich über teilweise hohe Umsatzeinbußen auf dem Striezelmarkt beklagten. „Allerdings,“ so Schulze, der auch Mitglied im Wirtschaftsförderungsausschuss der Stadt ist, „werden auch strukturelle Veränderungen im nächsten Jahr notwendig werden. Ich bezweifele, dass die extreme Ausweitung der Markt-Flächen sinnvoll ist.“
 
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