Die Ortsbeiräte und Ortschaftsräte der Stadt laden die Dresdnerinnen und Dresdner zu ihren öffentlichen Sitzungen ein.

Prohlis

Mit der Namensgebung der Schule für Erziehungshilfe befasst sich der Ortsbeirat Prohlis zu seiner nächsten Sitzung. Sie findet am Montag, 8. März, 17 Uhr, im Ortsamt, Bürgersaal, Prohliser Allee 10, statt. Die Ortsbeiräte beschäftigen sich mit der Fortschreibung des Handlungskonzeptes „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die soziale Stadt“ für das Gebiet Dresden-Prohlis/Wohngebiet Am Koitschgraben für den Zeitraum 2010 bis 2020. Zum Ausbau der Zschertnitzer Straße wird informiert. Außerdem geht es um die Dresdner Sortimentsliste zur Feinsteuerung von Einzelhandelsvorhaben.

Cossebaude

Der Leiter des Sportstätten- und Bäderbetriebes, Sven Mania, berichtet über Investitionen in Sporteinrichtungen und Bädern der Ortschaft zur nächsten Ortschaftsratssitzung. Sie findet am Montag, 8. März, 18.30 Uhr, in der Verwaltungsstelle Cossebaude, Bürgersaal, Dresdner Straße 3, statt. Ein Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes berichtet über die Bebauungsplanentwicklung in der Ortschaft. Es geht um die Fortschreibung des Fachplanes für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2010/2011. Außerdem befassen sich die Ortsbeiräte mit Finanzierungsanträgen des TSV Cossebaude, der ASB-Begegnungsstätte „Am Friedensstein“ und des Kinder- und Jugendhauses „Alte Feuerwehr“ gGmbH Cossebaude.

Klotzsche

Mit den Bebauungsplänen Dresden-Hellerau, Wohnbebauung Am Pfarrlehn, und Dresden-Klotzsche, Königsbrücker Straße/Ost, befasst sich der Ortsbeirat zu seiner nächsten Sitzung. Sie findet am Montag, 8. März, 19 Uhr, im Ortsamt Klotzsche, Bürgersaal, Kieler Straße 52, statt. Es geht um die Fortschreibung des Fachplanes für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2010/2011. Außerdem geht es um die Dresdner Sortimentsliste zur Feinsteuerung von Einzelhandelsvorhaben.

Loschwitz

Mit der Erweiterung des Parkplatzes „Alte Feuerwache“ Loschwitz beschäftigt sich der Ortsbeirat zu seiner nächsten Sitzung. Sie findet am Mittwoch, 10. März, 17 Uhr, im Ortsamt Loschwitz, Beratungsraum, 2. Etage, Grundstraße 3, statt. Außerdem geht es um die Dresdner Sortimentsliste zur Feinsteuerung von Einzelhandelsvorhaben.

Leuben

Um den Bau eines Spielplatzes und die Sanierung des Bolzplatzes am Gondelweg/Fanny-Lewald-Straße geht es auf der nächsten Sitzung des Ortsbeirates. Sie findet am Mittwoch, 10. März, 19 Uhr, im Ortsamt Leuben, Bürgersaal, Hertzstraße 23, statt. Die Ortsbeiräte befinden über die Aufhebung des Einleitungs- und Satzungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Wohnanlage an der Berthold-Haupt-Straße sowie über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Berthold-Haupt-Straße. Es geht um die Fortschreibung des Fachplanes für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2010/2011. Außerdem beschäftigen sich die Ortsbeiräte mit der Dresdner Sortimentsliste zur Feinsteuerung von Einzelhandelsvorhaben.

Andrea Schubert: Großer Erfolg für Naturschutz

Die Kiesseen in Dresden Zschieren sollen nicht verfüllt werden. Das teilte die Stadtverwaltung auf Nachfrage der GRÜNEN - Stadträtin Andrea Schubert mit. Nach jahrelangen Verhandlungen mit der SBU (Sächsische Baustoffunion), dem Sächsischen Oberbergamt und der Landeshauptstadt Dresden konnte im Januar 2010 ein Kompromiss zum Erhalt der Kiesseen geschlossen werden.

Der Kompromiss sieht vor, dass die Seen in das Eigentum der Landeshauptstadt Dresden übergehen und die Flächen naturschutzgerecht gestaltet werden. „Dass die Kiesseen erhalten bleiben, ist ein großer Erfolg für den Naturschutz in Dresden. Hier haben viele geschützte Tiere, wie die Wechselkröte oder der Fischotter, ihren Lebensraum. Eine Verfüllung der Kiesseen hätte die Tiere dort ausgerottet. Außerdem gehören die Zschierener Kiesgruben, wie auch die renaturierten Leubener Kiesseen und der Sporbitzer Kiessee, zu einem Netz von Lebensräumen im Alten Elbarm. Dieses Netz soll in Zukunft sogar noch weiter geknüpft werden, z.B. durch die Renaturierung des Brüchigtgrabens und die Wiederherstellung der Elblache „Zschierener Pferdeloch“.

Eine Verfüllung hätte diese Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der Waldschlösschenbrücke völlig konterkariert“, so Schubert. „Ich bin sehr froh über den Kompromiss, denn er stärkt den alten Elbarm als Lebensraum. Gleichzeitig müssen die Anwohner keine Angst haben, dass durch die Verfüllung mit Beton- und Keramikresten Schadstoffe ins Grundwasser gelangen. Und letztendlich liegen die Kiesseen auch im Überschwemmungsgebiet der Elbe und können zumindest für einige Zeit Wasser im Hochwasserfall zurückhalten“, erklärt die GRÜNEN-Stadträtin abschließend.

von Manuela Schott

Hier erfahren Sie auch die Höhe der beschlossenen Fördermittel aus dem Verfügungsfonds des Ortschaftsrats und das jeweilige Abstimmungsverhalten der Ortschaftsräte.

TOP 9 Verwendung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Traditions- und Heimatpflege:

1. Unterstützung der SG Weißig, Gymnastikgruppe
zum 50jährigem Bestehen: 536,00 €
Abstimmungsergebnis: 18/0/0

2. Unterstützung des Sport-und Freizeittreff 
Gönnsdorf e.V. zum Hochlandosterfeuer
zurückgestellt

3. Unterstützung des Sport-und Freizeittreff 
Gönnsdorf e.V. für Betriebskosten der Räume für
Sportverein für 2008: 3.035,64 €
Abstimmungsergebnis:18/0/0

4.. Unterstützung des Vereins zur Förderung
der Jugend e.V., Sektion Fanfarenzug 
Schönfelder Hochland für Trainingslager- Fahrt, 
Instrumente und Bekleidung 4.106,00 €
Abstimmungsergebnis:17/0/1


Entsprechend Pkt. 2.8 Förderrichtlinie des Ortschaftsrats ist vom Antragsteller die Überschreitung des Höchstfördersatzes von 50% der aufgewendeten Ausgaben zu begründen. Die Begründung ist dem Antrag nicht beigefügt. Deshalb habe ich im Sinne der Gleichbehandlung gefordert, dass die entsprechende Begründung nachgereicht wird. Bei der Abstimmung im Ortschaftsrat habe ich mich der Stimme enthalten.

5.. Unterstützung des DRK Ortsvereins 
Schönfeld-Weißig, sozial- pädagogische Kinder- 
und Jugendarbeit 950,00 € 18/0/0 1. Unterstützung des Heimatvereins 
Schönfelder-Hochland e.V. für das Kleinbauern-
museum Reitzendorf 2010:     7.000,00 €
Abstimmungsergebnis:17/0/1
Der Heimatverein hatte eine einmalige Förderung aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Unterhaltung des Heimatmuseums beantragt. Der Ortsvorsteher hat eine Kürzung auf 7.000,-€ vorgeschlagen. Der Antrag soll in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales zurück verwiesen werden. Mehrheitlich sind die Ortschaftsräte seinem Vorschlag gefolgt.

Ich habe der Kürzung nicht zugestimmt und mich der Stimme enthalten. 


Begründung: 
Die Kürzung ist willkürlich und kann nicht mit der Förderrichtlinie des Ortschaftsrates begründet werden. Das Heimatmuseum ist ein Juwel im Schönfelder Hochland und in der Museumslandschaft des Direktionsbereiches Dresden. Es leistet hervorragende und verlässliche Kinder- und Jugendarbeit, indem Kindern thematische Bildungsangebote ebenso wie Ganztagsangebote unterbreitet werden. Das Kleinbauernmuseum ist ein authentisches, lebendiges Museum, das darüber hinaus Kulturveranstaltungen und vierteljährliche Ausstellungen anbietet. Es bewahrt die natürliche und lokal geschichtliche Eigenart des Schönfelder Hochlandes, wirbt für den Schutz und die Achtung von Natur und Landschaft und für die Pflege und Erforschung der Kulturgüter der Region. 
Die Ortschaft Schönfeld-Weißig kann entsprechend ihrer Förderrichtlinie keine Personalkosten unterstützen. Daher hat der Verein mit der Finanzierung seines Museums zu kämpfen und ist, wie jedes Jahr, auf die Unterstützung der Ortschaftsräte angewiesen. Eine Kürzung des Museumsetats würde schmerzhafte Einschnitte oder gar das Ende der erfolgreichen Bildungsarbeit für Kinder und Familien mit sich bringen. Schon im vergangenen Jahr drohte wegen eines Defizits die Insolvenz, als der Ortschaftsrat in gleicher Weise zögerlich über den Förderantrag entschieden hatte. Grundsätzlich sollte der Eindruck vermieden werden, dass mit Kürzungen der beantragten Fördermittel möglicherweise subjektive Gründe geltend gemacht werden, die in Zusammenhang mit persönlichen ungelösten Konflikten zwischen dem Antragstellern und dem Ortsvorsteher gebracht werden könnten. Entscheidungsgrundlage bei der Vergabe von Fördermitteln darf einzig und allein die Förderrichtlinie des Ortschaftsrats sein. Alternativ würde sich der Ortschaftsrat dem Verdacht aussetzen, willkürlich, nach seinem Gutdünken und nicht im Sinne des Gemeinwohls zu handeln.

7. Anschaffung von Flachschaukästen für 
drei Freiwillige Feuerwehre in Pappritz, Malschendorf,
Zaschendorf mit jeweils 324 €:  972,-€
Abstimmungsergebnis:18/0/0

von Manuela Schott, Ortschaftsrätin

Hier erfahren Sie auch die Höhe der beschlossenen Fördermittel aus dem Verfügungsfonds des Ortschaftsrats und das Abstimmungsverhalten der Ortschaftsräte.

TOP 9 Informationen:

Ich erkundigte mich nach dem aktuellen Sachstand zur Planung des „Kinderspielplatzes Fernsehturmstraße“, oder auch „Bolz- und Spielplatz“ am Pappritzer Ortseingang und bat darum, dass der Ortschaftsrat die Planungsunterlagen nochmals vorgelegt werden, ehe sie an das zuständige Fachamt weitergeleitet werden. Der Ortsvorsteher informiert, dass Herr Thiel und auch die Eigentümer der Pachtanlage angeschrieben wurden. Die Ergebnisse würden dem Ortschaftsrat vorgestellt werden.

TOP 8 Verwendung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Traditions- und Heimatpflege:

1. Unterstützung zur Zahlung des Erbbauzinses 2010 für Vereinshaus der Rassegeflügelzüchter Weißig:  1.250,00 €
Abstimmungsergebnis: 16/0/0

2. Unterstützung der Jahresabschlussveranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr Weißig für 2009:  300,00 €
Abstimmungsergebnis:16/0/0

3. Unterstützung des Kinderfaschings Cunnersdorf 280,00 €
Abstimmungsergebnis:15/0/0 OR (Herr Roland Bohle war nach § 20 SächsGemO von der Behandlung des TOP ausgeschlossen.)

Unterstützung des Familienkinderfaschings der IG Eschdorfer Dorfleben 400,00 €
Abstimmungsergebnis:14/1/1
Ich habe bei diesem Tagesordnungspunkt dagegen gestimmt und an meiner bereits im Ausschuss Kultur, Jugend und Soziales am 12.01.2010 geäußerten Auffassung festgehalten; Der Förderantrag der IG Eschdorf entspricht der Förderrichtlinie des Ortschaftsrates. Es sind keine Gründe ersichtlich, den Antrag von Herrn Carl Hanta, dem Sprecher der IG Eschdorf und ehemaligen Ortschaftsrat, zurückzuweisen und den ursprünglich beantragten Betrag von 655,00 € zu kürzen. Im Gegenteil sollte der Eindruck vermieden werden, dass mit Kürzungen der beantragten Fördermittel möglicherweise subjektive Gründe geltend gemacht werden, die in Zusammenhang mit dem Rücktritt von Herrn Hanta aus dem Ortschaftsrat und dem Austritt aus der CDU im vergangenem Jahr gebracht werden könnten. Entscheidungsgrundlage bei der Vergabe von Fördermitteln darf einzig und allein die Förderrichtlinie des Ortschaftsrats sein. Alternativ würde sich der Ortschaftsrat dem Verdacht aussetzen, willkürlich, nach seinem Gutdünken und nicht im Sinne des Gemeinwohls zu handeln.