Andrea Schubert: Großer Erfolg für Naturschutz

Die Kiesseen in Dresden Zschieren sollen nicht verfüllt werden. Das teilte die Stadtverwaltung auf Nachfrage der GRÜNEN - Stadträtin Andrea Schubert mit. Nach jahrelangen Verhandlungen mit der SBU (Sächsische Baustoffunion), dem Sächsischen Oberbergamt und der Landeshauptstadt Dresden konnte im Januar 2010 ein Kompromiss zum Erhalt der Kiesseen geschlossen werden.

Der Kompromiss sieht vor, dass die Seen in das Eigentum der Landeshauptstadt Dresden übergehen und die Flächen naturschutzgerecht gestaltet werden. „Dass die Kiesseen erhalten bleiben, ist ein großer Erfolg für den Naturschutz in Dresden. Hier haben viele geschützte Tiere, wie die Wechselkröte oder der Fischotter, ihren Lebensraum. Eine Verfüllung der Kiesseen hätte die Tiere dort ausgerottet. Außerdem gehören die Zschierener Kiesgruben, wie auch die renaturierten Leubener Kiesseen und der Sporbitzer Kiessee, zu einem Netz von Lebensräumen im Alten Elbarm. Dieses Netz soll in Zukunft sogar noch weiter geknüpft werden, z.B. durch die Renaturierung des Brüchigtgrabens und die Wiederherstellung der Elblache „Zschierener Pferdeloch“.

Eine Verfüllung hätte diese Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der Waldschlösschenbrücke völlig konterkariert“, so Schubert. „Ich bin sehr froh über den Kompromiss, denn er stärkt den alten Elbarm als Lebensraum. Gleichzeitig müssen die Anwohner keine Angst haben, dass durch die Verfüllung mit Beton- und Keramikresten Schadstoffe ins Grundwasser gelangen. Und letztendlich liegen die Kiesseen auch im Überschwemmungsgebiet der Elbe und können zumindest für einige Zeit Wasser im Hochwasserfall zurückhalten“, erklärt die GRÜNEN-Stadträtin abschließend.

von Manuela Schott

Hier erfahren Sie auch die Höhe der beschlossenen Fördermittel aus dem Verfügungsfonds des Ortschaftsrats und das jeweilige Abstimmungsverhalten der Ortschaftsräte.

TOP 9 Verwendung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Traditions- und Heimatpflege:

1. Unterstützung der SG Weißig, Gymnastikgruppe
zum 50jährigem Bestehen: 536,00 €
Abstimmungsergebnis: 18/0/0

2. Unterstützung des Sport-und Freizeittreff 
Gönnsdorf e.V. zum Hochlandosterfeuer
zurückgestellt

3. Unterstützung des Sport-und Freizeittreff 
Gönnsdorf e.V. für Betriebskosten der Räume für
Sportverein für 2008: 3.035,64 €
Abstimmungsergebnis:18/0/0

4.. Unterstützung des Vereins zur Förderung
der Jugend e.V., Sektion Fanfarenzug 
Schönfelder Hochland für Trainingslager- Fahrt, 
Instrumente und Bekleidung 4.106,00 €
Abstimmungsergebnis:17/0/1


Entsprechend Pkt. 2.8 Förderrichtlinie des Ortschaftsrats ist vom Antragsteller die Überschreitung des Höchstfördersatzes von 50% der aufgewendeten Ausgaben zu begründen. Die Begründung ist dem Antrag nicht beigefügt. Deshalb habe ich im Sinne der Gleichbehandlung gefordert, dass die entsprechende Begründung nachgereicht wird. Bei der Abstimmung im Ortschaftsrat habe ich mich der Stimme enthalten.

5.. Unterstützung des DRK Ortsvereins 
Schönfeld-Weißig, sozial- pädagogische Kinder- 
und Jugendarbeit 950,00 € 18/0/0 1. Unterstützung des Heimatvereins 
Schönfelder-Hochland e.V. für das Kleinbauern-
museum Reitzendorf 2010:     7.000,00 €
Abstimmungsergebnis:17/0/1
Der Heimatverein hatte eine einmalige Förderung aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Unterhaltung des Heimatmuseums beantragt. Der Ortsvorsteher hat eine Kürzung auf 7.000,-€ vorgeschlagen. Der Antrag soll in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales zurück verwiesen werden. Mehrheitlich sind die Ortschaftsräte seinem Vorschlag gefolgt.

Ich habe der Kürzung nicht zugestimmt und mich der Stimme enthalten. 


Begründung: 
Die Kürzung ist willkürlich und kann nicht mit der Förderrichtlinie des Ortschaftsrates begründet werden. Das Heimatmuseum ist ein Juwel im Schönfelder Hochland und in der Museumslandschaft des Direktionsbereiches Dresden. Es leistet hervorragende und verlässliche Kinder- und Jugendarbeit, indem Kindern thematische Bildungsangebote ebenso wie Ganztagsangebote unterbreitet werden. Das Kleinbauernmuseum ist ein authentisches, lebendiges Museum, das darüber hinaus Kulturveranstaltungen und vierteljährliche Ausstellungen anbietet. Es bewahrt die natürliche und lokal geschichtliche Eigenart des Schönfelder Hochlandes, wirbt für den Schutz und die Achtung von Natur und Landschaft und für die Pflege und Erforschung der Kulturgüter der Region. 
Die Ortschaft Schönfeld-Weißig kann entsprechend ihrer Förderrichtlinie keine Personalkosten unterstützen. Daher hat der Verein mit der Finanzierung seines Museums zu kämpfen und ist, wie jedes Jahr, auf die Unterstützung der Ortschaftsräte angewiesen. Eine Kürzung des Museumsetats würde schmerzhafte Einschnitte oder gar das Ende der erfolgreichen Bildungsarbeit für Kinder und Familien mit sich bringen. Schon im vergangenen Jahr drohte wegen eines Defizits die Insolvenz, als der Ortschaftsrat in gleicher Weise zögerlich über den Förderantrag entschieden hatte. Grundsätzlich sollte der Eindruck vermieden werden, dass mit Kürzungen der beantragten Fördermittel möglicherweise subjektive Gründe geltend gemacht werden, die in Zusammenhang mit persönlichen ungelösten Konflikten zwischen dem Antragstellern und dem Ortsvorsteher gebracht werden könnten. Entscheidungsgrundlage bei der Vergabe von Fördermitteln darf einzig und allein die Förderrichtlinie des Ortschaftsrats sein. Alternativ würde sich der Ortschaftsrat dem Verdacht aussetzen, willkürlich, nach seinem Gutdünken und nicht im Sinne des Gemeinwohls zu handeln.

7. Anschaffung von Flachschaukästen für 
drei Freiwillige Feuerwehre in Pappritz, Malschendorf,
Zaschendorf mit jeweils 324 €:  972,-€
Abstimmungsergebnis:18/0/0

von Manuela Schott, Ortschaftsrätin

Hier erfahren Sie auch die Höhe der beschlossenen Fördermittel aus dem Verfügungsfonds des Ortschaftsrats und das Abstimmungsverhalten der Ortschaftsräte.

TOP 9 Informationen:

Ich erkundigte mich nach dem aktuellen Sachstand zur Planung des „Kinderspielplatzes Fernsehturmstraße“, oder auch „Bolz- und Spielplatz“ am Pappritzer Ortseingang und bat darum, dass der Ortschaftsrat die Planungsunterlagen nochmals vorgelegt werden, ehe sie an das zuständige Fachamt weitergeleitet werden. Der Ortsvorsteher informiert, dass Herr Thiel und auch die Eigentümer der Pachtanlage angeschrieben wurden. Die Ergebnisse würden dem Ortschaftsrat vorgestellt werden.

TOP 8 Verwendung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Traditions- und Heimatpflege:

1. Unterstützung zur Zahlung des Erbbauzinses 2010 für Vereinshaus der Rassegeflügelzüchter Weißig:  1.250,00 €
Abstimmungsergebnis: 16/0/0

2. Unterstützung der Jahresabschlussveranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr Weißig für 2009:  300,00 €
Abstimmungsergebnis:16/0/0

3. Unterstützung des Kinderfaschings Cunnersdorf 280,00 €
Abstimmungsergebnis:15/0/0 OR (Herr Roland Bohle war nach § 20 SächsGemO von der Behandlung des TOP ausgeschlossen.)

Unterstützung des Familienkinderfaschings der IG Eschdorfer Dorfleben 400,00 €
Abstimmungsergebnis:14/1/1
Ich habe bei diesem Tagesordnungspunkt dagegen gestimmt und an meiner bereits im Ausschuss Kultur, Jugend und Soziales am 12.01.2010 geäußerten Auffassung festgehalten; Der Förderantrag der IG Eschdorf entspricht der Förderrichtlinie des Ortschaftsrates. Es sind keine Gründe ersichtlich, den Antrag von Herrn Carl Hanta, dem Sprecher der IG Eschdorf und ehemaligen Ortschaftsrat, zurückzuweisen und den ursprünglich beantragten Betrag von 655,00 € zu kürzen. Im Gegenteil sollte der Eindruck vermieden werden, dass mit Kürzungen der beantragten Fördermittel möglicherweise subjektive Gründe geltend gemacht werden, die in Zusammenhang mit dem Rücktritt von Herrn Hanta aus dem Ortschaftsrat und dem Austritt aus der CDU im vergangenem Jahr gebracht werden könnten. Entscheidungsgrundlage bei der Vergabe von Fördermitteln darf einzig und allein die Förderrichtlinie des Ortschaftsrats sein. Alternativ würde sich der Ortschaftsrat dem Verdacht aussetzen, willkürlich, nach seinem Gutdünken und nicht im Sinne des Gemeinwohls zu handeln.

von Gabriela Noack,Ortsbeirätin

Der Ortsbeirat lehnt den Bau eines neuen Geschäfts- und Parkhauses ab

Dem Ortsbeirat wurde im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 693 durch Frau Pfennig vom Stadtplanungsamt vorgestellt. Mit diesem Bebauungsplan soll auf einem Gelände in Großzschachwitz an der Südwestseite der Kreuzung Pirnaer Landstraße/Bahnhofstraße Baurecht für die Errichtung eines neuen Geschäfts- und Parkhauses durch die Florana KG aus Weimar geschaffen werden. Bisher befinden sich auf diesem Gelände das markante Gebäude des Ende 2007 geschlossenen Kaufhauses Günther und weitere Gebäude, eine ungenutzte Freifläche direkt an der Kreuzung, aber auch ein schöner Bestand an hohen Bäumen und Büschen im Garten hinter dem ehemaligen Kaufhaus. Errichtet werden soll ein Gebäude in Form einer mall, in das ein Rewe-Markt, eine Filiale der Drogeriekette Rossmann sowie weitere Läden einziehen sollen, mit einem Marktplatz an der Schmalseite zur Bahnhofstraße und einem Parkdeck im Obergeschoss. Obwohl Frau Pfennig bei ihrer Vorstellung vorsorglich darauf hinwies, dass die Stadtplanung nur wenig Einfluss auf die Ziele von Investoren hat, sofern sich Grund und Boden in privater Hand befinden, galt die Hauptkritik aus dem Ortsbeirat genau diesem Ziel. Bemängelt wurde, dass es im Umkreis des Wohngebietes bereits viel mehr Lebensmittelmärkte, vor allem Discounter, gibt, als entsprechend des Bedarfs erforderlich. Einen REWE-Markt gibt es bereits nördlich vom Bahnhof Niedersedlitz, dieses Gebäude würde nach Bau des neuen Marktes leerstehen. Eine Drogerie gibt es bereits wenige Meter entfernt. Diese Drogerie sowie weitere inhabergeführte Läden, die es in der näheren Umgebung gibt, wären bei Bau des Geschäftshauses in ihrer Existenz bedroht. Es wurde darauf hingewiesen, dass bereits andere Versuche im Ortsamtsgebiet Leuben neue Stadtteilzentren mit Handelseinrichtungen zu schaffen, floppten, so z.B. die in den 1990er gebauten Ladenpassagen südlich der Pirnaer Landstraße in Leuben oder auch der Bau des sogenannten Zschachwitz-Centers gegenüber vom ehemaligen Kaufhaus Günther. Kritisiert wurde, dass das markante Kaufhausgebäude abgerissen werden soll. Erst vor wenigen Jahren war sogar ein denkmalgeschützter Vierseitenhof trotz Proteste der Anwohner für den Bau eines weiteren Discounters geopfert wurden.

Zusammenarbeit mit der Stadtteilrunde Jugendarbeit

Auf der 2. Sitzung hatte ich vorgeschlagen, dass der Ortsbeirat Wege zur Zusammenarbeit mit der Stadtteilrunde für Jugendarbeit finden sollte (ähnlich wie es bei der Seniorenarbeit schon geschieht). Die Stadtteilrunde hat das begrüßt und vorgeschlagen, eine/n Vertreter/in aus dem Ortsbeirat als Mitglied zu entsenden. Jetzt, auf der 3. Sitzung, wählten wir Frau Meyer-Wyk (CDU) als Mitglied und Herrn Zimmermann (SPD) als Stellvertreter. Ich selbst hatte nicht kandidiert, weil ich nicht an den vormittags statt findenden Sitzungen der Stadtteilrunde teilnehmen kann. Dafür schlug ich vor, die Zusammenarbeit nicht auf die genannte Mitgliedschaft zu beschränken, sondern Vertreter aus der Stadtteilrunde zu einem Treff mit interessierten Mitgliedern aus dem Ortsbeirat einzuladen, auf denen die Schwerpunkte und die Probleme der Jugendarbeit im Wohngebiet und die Möglichkeiten der Unterstützung durch den Ortsbeirat erörtert werden. Das fand Zustimmung und natürlich will ich bei diesem Projekt dabei sein.