Stadtteile

Bürgertreff im Umweltzentrum am 07.09.

Freitag, 03. September 2010 um 19:29 Uhr Altstadt
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In Vorbereitung auf den nächsten Ortsbeirat am 09.09.'10 veranstalten die grünen Ortsbeiräte zwei Tage vorher einen offenen Bürgertreff im Umweltzentrum.

Bei der letzten Sitzung gab es die Anregung eine Liste mangelhafter Gehwege zu erstellen und diese an die Verwaltung weiterzureichen. Hierfür würden wir gerne eure Anregungen entgegennehmen.

Des Weiteren stehen viele andere interessante Punkte auf der Tagesordnung, die besprochen werden. Unter anderem soll ein Bebauungsplan für ein Einkaufszentrum in der Friedrichstadt beschlossen werden und die CDU hat einen sehr diskussionswürdigen Antrag mit dem Namen „Lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden“ eingereicht. Auch wir Grüne haben einen Antrag zur Abstimmung, in dem es um das aktuelle Thema „Google-Streetview“ geht.

Natürlich wird auch allgemein über Kommunal- und Bundespolitik diskutiert.

 

Wir würden uns sehr freuen, wenn am Dienstag, den 07.09., um 17 Uhr viele interessierte Menschen im Umweltzentrum auf der Schützengasse 16-18 vorbeischauen um ungezwungen über unseren Stadtteil und andere Themen zu sprechen.

 

 

Jürgen Dudeck und Peter Heinze

 

Brauchen wir wirklich ein weiteres Einkaufszentrum?

Dienstag, 31. August 2010 um 16:01 Uhr Altstadt
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Am Straßburger Platz soll ein weiteres „Nahversorgungszentrum“, die Canaletto-Passage entstehen. Im letzten Ortsbeirat Altstadt wurde über den Bebauungsplan entschieden und es wurden erste Entwürfe vorgelegt.

Auf knapp 10.000 m² sollen sich Gastronomie, ein großer Verbrauchermarkt, ein paar kleinere Läden und ein Fitnessstudio niederlassen. Schon jetzt gibt es in Dresden zu viel Verkaufsfläche bei vergleichsweise geringer Kaufkraft, zum Vergleich: Dresden hat ca. 2m² Verkaufsfläche pro Einwohner und München nur 1,3 m². „Natürlich gibt es in unmittelbarer Nähe keinen Lebensmittelmarkt, aber es würde vollkommen ausreichen die leer stehende Einkaufshalle an diesem Platz wieder zu eröffnen. Da müsste man keine neue Fläche bebauen bzw. versiegeln und könnte diese anderweitig nutzen.“, gibt Peter Heinze, Ortsbeirat Bündnis90/Die Grünen, zu bedenken.

Des weiteren sind die Entwürfe des Neubaus bedenklich. Die umliegenden Gebäude weisen alle eine gewisse Höhe auf, sodass der dreigeschössige Neubau dem Platzcharakter und der innerstädtischen Lage nicht wirklich gerecht wird. „Wenn schon gebaut werden soll, dann bitte auf eine ansprechende Art und Weise, die auch in Zukunft dem Innenstadtcharakter gerecht wird.“, meint Thomas Löser, Stadtrat für Bündnis90/Die Grünen, und hofft im Bauausschuss noch Einfluss darauf nehmen zu können.

Dem Bebauungsplan wurde leider mit 14 zu 2 Stimmen zugestimmt, wir werden aber die Entwicklung am Straßburger Platz verfolgen und uns dafür einsetzten, dass eine vernünftigere Lösung gefunden wird.

 

Überdimensioniertes Einzelhandelsprojekt soll in undurchsichtigen Schnellverfahren durchgezogen werden

Montag, 16. August 2010 um 00:00 Uhr Neustadt
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Überdimensioniertes Einzelhandelsprojekt soll in undurchsichtigen Schnellverfahren durchgezogen werden
Stadtverwaltung  ist umgefallen / Vollständiges Gutachten wird erst nach Entscheidung vorgelegt
Die GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt kritisieren den Schnellschuss der Stadtverwaltung eiligst einen Bebauungsplan für das Areal um das Albertplatz-Hochhaus aufzustellen scharf. Bereits in dieser Woche soll der Aufstellungsbeschluss und der Entwurf des Bebauungsplans in Sondersitzungen vom Ortsbeirat und von Bau- und Wirtschaftsausschuss beschlossen werden – lediglich fünf Wochen nach Stellung eines Antrags durch den Investor die DresdenBau und Projektierungs GmbH.
Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher der GRÜNEN Gruppe im Ortsbeirat Neustadt: „Die Stadtverwaltung ist hier in einer atemberaubenden Geschwindigkeit mit ihrer Haltung umgekippt. Noch in der Ortsbeiratssitzung von Anfang Juni ging das Stadtplanungsamt fest davon aus, dass an dieser Stelle maximal 4000m² Einzelhandelfläche genehmigungsfähig und städtebaulich verträglich sind. Im anvisierten Bebauungsplan sind dann plötzlich 7000m² Fläche kein Problem mehr. Die Verwaltung ist hier definitiv im Angesicht der Investoren eingeknickt. Damit wird leichtfertig die Einzelhandelstruktur in der Neustadt aufs Spiel gesetzt.“
Der Ortsbeirat soll zudem mal wieder über die tatsächlichen Auswirkungen des Projektes im Unklaren gelassen werden. Statt eines vollständigen wissenschaftlichen und unabhängigen Gutachtens, wie es der Ortsbeirat gefordert hat, liegt nur ein Exzerpt eines Auftragsgutachtens der DresdenBau und Projektierungs GmbH vor. „Hier werden augenscheinlich Auswirkungen für den kleinteiligen Einzelhandel schön geredet und scheinbar bewusst große Einzugsgebiete gewählt, um den Umsatzanteil des geplanten Einzelhandelsmarktes künstlich Kleinzurechnen. Dies entbehrt eindeutig einer objektivierbaren Grundlage.“, so Lippmann weiter. Das vollständige Gutachten hingegen soll erst Tage nach der Entscheidung veröffentlicht werden.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt steht daher fest, dass sie dem Projekt unter diesen Maßgaben weiterhin nicht zustimmen werden. „Das Vorhaben ist völlig überdimensioniert. Ein derart großes Einkaufszentrum übersteigt den Bedarf des umliegenden Stadtteils und schadet den dezentralen Angebotsstrukturen des Einzelhandels in der Neustadt. Zudem sind die Mehrbelastungen durch den, zusätzlich in die Neustadt gezogenen Verkehr, derzeit nicht im Geringsten absehbar. Wir werden uns daher nicht auf halbgare Mutmaßungen über die Auswirkungen verlassen und sehenden Auges ein Projekt beschließen, dass weder mit ökologischer noch mit kleinteiliger Stadtentwicklung im Einklang steht, begründet Lippmann die Ablehnung des Projektes in der nächsten Ortsbeiratssitzung.
Stadtverwaltung  ist umgefallen / Vollständiges Gutachten wird erst nach Entscheidung vorgelegt
Dresden_DVB-Hochhaus
Die GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt kritisieren den Schnellschuss der Stadtverwaltung eiligst einen Bebauungsplan für das Areal um das Albertplatz-Hochhaus aufzustellen scharf. Bereits in dieser Woche soll der Aufstellungsbeschluss und der Entwurf des Bebauungsplans in Sondersitzungen vom Ortsbeirat und von Bau- und Wirtschaftsausschuss beschlossen werden – lediglich fünf Wochen nach Stellung eines Antrags durch den Investor die DresdenBau und Projektierungs GmbH.
Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher der GRÜNEN Gruppe im Ortsbeirat Neustadt: „Die Stadtverwaltung ist hier in einer atemberaubenden Geschwindigkeit mit ihrer Haltung umgekippt. Noch in der Ortsbeiratssitzung von Anfang Juni ging das Stadtplanungsamt fest davon aus, dass an dieser Stelle maximal 4000m² Einzelhandelfläche genehmigungsfähig und städtebaulich verträglich sind. Im anvisierten Bebauungsplan sind dann plötzlich 7000m² Fläche kein Problem mehr. Die Verwaltung ist hier definitiv im Angesicht der Investoren eingeknickt. Damit wird leichtfertig die Einzelhandelstruktur in der Neustadt aufs Spiel gesetzt.“
Der Ortsbeirat soll zudem mal wieder über die tatsächlichen Auswirkungen des Projektes im Unklaren gelassen werden. Statt eines vollständigen wissenschaftlichen und unabhängigen Gutachtens, wie es der Ortsbeirat gefordert hat, liegt nur ein Exzerpt eines Auftragsgutachtens der DresdenBau und Projektierungs GmbH vor. „Hier werden augenscheinlich Auswirkungen für den kleinteiligen Einzelhandel schön geredet und scheinbar bewusst große Einzugsgebiete gewählt, um den Umsatzanteil des geplanten Einzelhandelsmarktes künstlich Kleinzurechnen. Dies entbehrt eindeutig einer objektivierbaren Grundlage.“, so Lippmann weiter. Das vollständige Gutachten hingegen soll erst Tage nach der Entscheidung veröffentlicht werden.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt steht daher fest, dass sie dem Projekt unter diesen Maßgaben weiterhin nicht zustimmen werden. „Das Vorhaben ist völlig überdimensioniert. Ein derart großes Einkaufszentrum übersteigt den Bedarf des umliegenden Stadtteils und schadet den dezentralen Angebotsstrukturen des Einzelhandels in der Neustadt. Zudem sind die Mehrbelastungen durch den, zusätzlich in die Neustadt gezogenen Verkehr, derzeit nicht im Geringsten absehbar. Wir werden uns daher nicht auf halbgare Mutmaßungen über die Auswirkungen verlassen und sehenden Auges ein Projekt beschließen, dass weder mit ökologischer noch mit kleinteiliger Stadtentwicklung im Einklang steht, begründet Lippmann die Ablehnung des Projektes in der nächsten Ortsbeiratssitzung.
 

Keine Informationen zu Konjunkturpaket II – Maßnahmen

Donnerstag, 12. August 2010 um 00:00 Uhr Neustadt
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Keine Informationen zu Konjunkturpaket II – Maßnahmen:
Neustadtgrüne Ortsbeiräte kritisieren Stadtverwaltung
Offensichtlich aus Konjunkturpaket II-Mitteln ist in dieser Woche mit dem Austausch des Straßenbelages auf der Stauffenbergallee begonnen worden. Wie so oft bei der Umsetzung der KPII-Projekte erfahren dies die Mitglieder des Neustädter Ortsbeirates entweder gar nicht, aus der Tagespresse oder durch Augenscheinnahme nach dem Baubeginn.
Einer seit Monaten im Ortsbeirat mehrfach eingeforderten Auflistung aller geplanten KPII-Projekte im Ortsamtsbereich kam die Verwaltung bisher nicht nach. „Auf dieser Basis gestaltet sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Ortsbeirat und Stadtverwaltung natürlich schwierig,“ so Johannes Lichdi , Ortsbeirat von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN. „Auch kritisieren wir, dass die Anwohner von solch einer Maßnahme nicht informiert werden und erst durch Parkverbotsschilder auf der Straße von der Baumaßnahme erfahren. Einwurfblätter oder Aushänge in den betroffenen Häusern hätten in vertretbarem Aufwand mit Sicherheit Ärger und manche Fragen verhindert.“ Ferner stellen die GRÜNEN fest: „Anstatt die verkehrsärmere Ferienzeit zur Umsetzung der Baumaßnahme zu nutzen, wurde der Baustart ungünstigerweise genau auf den Beginn der Schulzeit gelegt. "
Die grünen Ortsbeiratsmitglieder haben zudem wiederholt kritisiert, dass für den Ortsbeirat keine Mitsprachemöglichkeiten bei Straßensanierungen mit Mitteln des Konjunkturpaketes II bestehen, so dass in der Vorbereitung keine Vorschläge zu Radwegen, Fußgängerüberwegen, Straßenbäumen, Fahrbahnmarkierungen und anderen Gestaltungsmaßnahmen eingebracht werden können.", so Lichdi abschließend.
Hintergrund: Auf der Stauffenbergallee zwischen Höhe Einsatzpolizei und Rudolf-Leonhard-Straße wird seit dieser Woche der Fahrbahnbelag in jeweils einer Spurbreite gegen eine Asphaltdecke ausgetauscht. (diese Information gaben die Bauarbeiter die Bauarbeiter auf Nachfrage.) Da nur ein Deckentausch ansteht, ist anzunehmen, dass dieser wie üblich aus KPII-Mitteln finanziert wird. Seit Ende letzter Woche wurde im gesamten Bereich großflächig Parkverbot durchgesetzt Warum wusste niemand. Über Art und Umfang der Baumaßnahme gab es keine Informationen. Auf Nachfrage erklärten die Bauarbeiter, dass bereits in einer Woche die Bauarbeiten beendet sein sollen.
Neustadtgrüne Ortsbeiräte kritisieren Stadtverwaltung
Offensichtlich aus Konjunkturpaket II-Mitteln ist in dieser Woche mit dem Austausch des Straßenbelages auf der Stauffenbergallee begonnen worden. Wie so oft bei der Umsetzung der KPII-Projekte erfahren dies die Mitglieder des Neustädter Ortsbeirates entweder gar nicht, aus der Tagespresse oder durch Augenscheinnahme nach dem Baubeginn.
Einer seit Monaten im Ortsbeirat mehrfach eingeforderten Auflistung aller geplanten KPII-Projekte im Ortsamtsbereich kam die Verwaltung bisher nicht nach. „Auf dieser Basis gestaltet sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Ortsbeirat und Stadtverwaltung natürlich schwierig,“ so Johannes Lichdi , Ortsbeirat von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN. „Auch kritisieren wir, dass die Anwohner von solch einer Maßnahme nicht informiert werden und erst durch Parkverbotsschilder auf der Straße von der Baumaßnahme erfahren. Einwurfblätter oder Aushänge in den betroffenen Häusern hätten in vertretbarem Aufwand mit Sicherheit Ärger und manche Fragen verhindert.“ Ferner stellen die GRÜNEN fest: „Anstatt die verkehrsärmere Ferienzeit zur Umsetzung der Baumaßnahme zu nutzen, wurde der Baustart ungünstigerweise genau auf den Beginn der Schulzeit gelegt. "
Die grünen Ortsbeiratsmitglieder haben zudem wiederholt kritisiert, dass für den Ortsbeirat keine Mitsprachemöglichkeiten bei Straßensanierungen mit Mitteln des Konjunkturpaketes II bestehen, so dass in der Vorbereitung keine Vorschläge zu Radwegen, Fußgängerüberwegen, Straßenbäumen, Fahrbahnmarkierungen und anderen Gestaltungsmaßnahmen eingebracht werden können.", so Lichdi abschließend.
Hintergrund: Auf der Stauffenbergallee zwischen Höhe Einsatzpolizei und Rudolf-Leonhard-Straße wird seit dieser Woche der Fahrbahnbelag in jeweils einer Spurbreite gegen eine Asphaltdecke ausgetauscht. (diese Information gaben die Bauarbeiter die Bauarbeiter auf Nachfrage.) Da nur ein Deckentausch ansteht, ist anzunehmen, dass dieser wie üblich aus KPII-Mitteln finanziert wird. Seit Ende letzter Woche wurde im gesamten Bereich großflächig Parkverbot durchgesetzt Warum wusste niemand. Über Art und Umfang der Baumaßnahme gab es keine Informationen. Auf Nachfrage erklärten die Bauarbeiter, dass bereits in einer Woche die Bauarbeiten beendet sein sollen.
 

10. OR- Sitzung am 10.05.2010

Samstag, 07. August 2010 um 17:38 Uhr Schönfeld-Weißig
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Hier erfahren sie, worüber in der Sitzung berichtet wurde und unter TOP 9 an wen und mit welchem Betrag Fördermittel aus dem Verfügungsfonds des Ortschaftsrats beschlossen wurden:

Nach dem Bericht des Ortsvorstehers erkundigte sich Manuela Schott, die Grüne Ortschaftsrätin aus Pappritz, nach dem Stand der Ausschreibung für die Errichtung des Spiel- und Bolzplatzes in Pappritz. Der Ortschaftsrat hatte in seiner vorangegangenen Sitzung am 12.04.2010 beschlossen, insgesamt 20.059,00 € für die Vergrößerung des Spielfeldes und die Errichtung eines Volleyplatzes zusätzlich bereitzustellen. Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft wird im Frühjahr 2010 eine beschränkte öffentliche Ausschreibung für die Gesamtmaßnahme mit einem Finanzvolumen von 130 T€ durchführen. In dieser Ortschaftsratssitzung am war der Wunsch geäußert worden, dass sich Firmen möglichst aus dem Schönfelder Hochland an der Ausschreibung beteiligen sollten. Daher sollten einige einschlägig bekannte Firmen vom Ortsvorsteher angeschrieben und auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht werden. Auf die Nachfrage, ob und welche Firmen angeschrieben worden seien, wurde auf den Datenschutz verwiesen.

Weiter erkundigte sich Schott nach einem aktuellen Thema, das insbesondere die Gönnsdorfer beschäftigt; die geplante Errichtung eines Sendemastes auf der Quohrener Höhe. Sie forderte eine zeitnahe Informationsveranstaltung für die betroffenen Gönnsdorfer, in der über die möglichen Gefahren und Beeinträchtigungen informiert wird. Es ist zu befürchten, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden. Für die betroffenen BürgerInnen ist nicht nachvollziehbar, wie es möglich ist, inmitten von Gärten und angrenzend am Wohngebiet einen gigantischen Sendemast mit 45 Metern Höhe zu errichten. Solche Art Bauwerke stünden normalerweise in Gewerbegebieten. Ortsvorsteher Hans-Jürgen Behr sagte den Gönnsdorfern seine Unterstützung zu. Es wird eine Veranstaltung geben, zu der das Liegenschaftsamt eingeladen werden soll. Manuela Schott empfahl, die das Verfahren führende Baubehörde in diese Bürgerveranstaltung ebenfalls einzuladen.


TOP 9 Verwendung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Traditions- und Heimatpflege:

1. Förderverein Mittelschule Weißig e.V. für Schulfest am 28.05.2010: 1.100,00 €

Abstimmungsverhalten: 18/0/0

2. Kirchengemeinde Eschdorf für Kirmes und Dorffest: 2.800,00 €

Abstimmungsverhalten: 18/0/0

3. FFW Weißig für handgestickte Traditionsfahne einschließlich Zubehör: 1.500,00 €

Abstimmungsverhalten: 19/0/0

4. Stadtteilfeuerwehr Eschdorf für 70 Jahrfeier: 2.200,00 €

Abstimmungsverhalten: 18/0/0

5. Feuerwehrverein Zaschendorf für 24. Kinder- und Dorffest: 1.000,00 €

Abstimmungsverhalten: 18/0/0

6. Stadtteilfeuerwehr Pappritz für Leistungsvergleich der FFW im Schönfelder Hochland am 15.5.2010: 1.584,00 €

Abstimmungsverhalten: 18/0/0

7. Elternbeirat der Kita „Wiesenfrösche“ Reitzendorf für Sommerfest und -ausflug: 325,00 €

Abstimmungsverhalten: 18/0/0

8. Kita „Eschdorfer Knirpse“ für Sommerfest am 19.06.2010: 250,00 €

Abstimmungsverhalten: 17/0/1

Ich habe mich der Abstimmung enthalten, da hier eine Kürzung von beantragten 400,00 € um 150,00 € auf 250,00 € für mich nicht plausibel ist. Allein der Hinweis, dass man bei anderen Vereinen Kürzungen vorgenommen hätte, ist für die jeweils Betroffenen nicht nachvollziehbar und kann auch als Willkürakt angesehen werden.

9. Dorfclub Pappritz für Kirschblütenfest: 750,00 €

Abstimmungsverhalten: 17/0/1

 
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