Keine Informationen zu Konjunkturpaket II – Maßnahmen:
Neustadtgrüne Ortsbeiräte kritisieren Stadtverwaltung
Offensichtlich aus Konjunkturpaket II-Mitteln ist in dieser Woche mit dem Austausch des Straßenbelages auf der Stauffenbergallee begonnen worden. Wie so oft bei der Umsetzung der KPII-Projekte erfahren dies die Mitglieder des Neustädter Ortsbeirates entweder gar nicht, aus der Tagespresse oder durch Augenscheinnahme nach dem Baubeginn.
Einer seit Monaten im Ortsbeirat mehrfach eingeforderten Auflistung aller geplanten KPII-Projekte im Ortsamtsbereich kam die Verwaltung bisher nicht nach. „Auf dieser Basis gestaltet sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Ortsbeirat und Stadtverwaltung natürlich schwierig,“ so Johannes Lichdi , Ortsbeirat von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN. „Auch kritisieren wir, dass die Anwohner von solch einer Maßnahme nicht informiert werden und erst durch Parkverbotsschilder auf der Straße von der Baumaßnahme erfahren. Einwurfblätter oder Aushänge in den betroffenen Häusern hätten in vertretbarem Aufwand mit Sicherheit Ärger und manche Fragen verhindert.“ Ferner stellen die GRÜNEN fest: „Anstatt die verkehrsärmere Ferienzeit zur Umsetzung der Baumaßnahme zu nutzen, wurde der Baustart ungünstigerweise genau auf den Beginn der Schulzeit gelegt. "
Die grünen Ortsbeiratsmitglieder haben zudem wiederholt kritisiert, dass für den Ortsbeirat keine Mitsprachemöglichkeiten bei Straßensanierungen mit Mitteln des Konjunkturpaketes II bestehen, so dass in der Vorbereitung keine Vorschläge zu Radwegen, Fußgängerüberwegen, Straßenbäumen, Fahrbahnmarkierungen und anderen Gestaltungsmaßnahmen eingebracht werden können.", so Lichdi abschließend.
Hintergrund: Auf der Stauffenbergallee zwischen Höhe Einsatzpolizei und Rudolf-Leonhard-Straße wird seit dieser Woche der Fahrbahnbelag in jeweils einer Spurbreite gegen eine Asphaltdecke ausgetauscht. (diese Information gaben die Bauarbeiter die Bauarbeiter auf Nachfrage.) Da nur ein Deckentausch ansteht, ist anzunehmen, dass dieser wie üblich aus KPII-Mitteln finanziert wird. Seit Ende letzter Woche wurde im gesamten Bereich großflächig Parkverbot durchgesetzt Warum wusste niemand. Über Art und Umfang der Baumaßnahme gab es keine Informationen. Auf Nachfrage erklärten die Bauarbeiter, dass bereits in einer Woche die Bauarbeiten beendet sein sollen.
Neustadtgrüne Ortsbeiräte kritisieren Stadtverwaltung
Offensichtlich aus Konjunkturpaket II-Mitteln ist in dieser Woche mit dem Austausch des Straßenbelages auf der Stauffenbergallee begonnen worden. Wie so oft bei der Umsetzung der KPII-Projekte erfahren dies die Mitglieder des Neustädter Ortsbeirates entweder gar nicht, aus der Tagespresse oder durch Augenscheinnahme nach dem Baubeginn.
Einer seit Monaten im Ortsbeirat mehrfach eingeforderten Auflistung aller geplanten KPII-Projekte im Ortsamtsbereich kam die Verwaltung bisher nicht nach. „Auf dieser Basis gestaltet sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Ortsbeirat und Stadtverwaltung natürlich schwierig,“ so Johannes Lichdi , Ortsbeirat von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN. „Auch kritisieren wir, dass die Anwohner von solch einer Maßnahme nicht informiert werden und erst durch Parkverbotsschilder auf der Straße von der Baumaßnahme erfahren. Einwurfblätter oder Aushänge in den betroffenen Häusern hätten in vertretbarem Aufwand mit Sicherheit Ärger und manche Fragen verhindert.“ Ferner stellen die GRÜNEN fest: „Anstatt die verkehrsärmere Ferienzeit zur Umsetzung der Baumaßnahme zu nutzen, wurde der Baustart ungünstigerweise genau auf den Beginn der Schulzeit gelegt. "
Die grünen Ortsbeiratsmitglieder haben zudem wiederholt kritisiert, dass für den Ortsbeirat keine Mitsprachemöglichkeiten bei Straßensanierungen mit Mitteln des Konjunkturpaketes II bestehen, so dass in der Vorbereitung keine Vorschläge zu Radwegen, Fußgängerüberwegen, Straßenbäumen, Fahrbahnmarkierungen und anderen Gestaltungsmaßnahmen eingebracht werden können.", so Lichdi abschließend.
Hintergrund: Auf der Stauffenbergallee zwischen Höhe Einsatzpolizei und Rudolf-Leonhard-Straße wird seit dieser Woche der Fahrbahnbelag in jeweils einer Spurbreite gegen eine Asphaltdecke ausgetauscht. (diese Information gaben die Bauarbeiter die Bauarbeiter auf Nachfrage.) Da nur ein Deckentausch ansteht, ist anzunehmen, dass dieser wie üblich aus KPII-Mitteln finanziert wird. Seit Ende letzter Woche wurde im gesamten Bereich großflächig Parkverbot durchgesetzt Warum wusste niemand. Über Art und Umfang der Baumaßnahme gab es keine Informationen. Auf Nachfrage erklärten die Bauarbeiter, dass bereits in einer Woche die Bauarbeiten beendet sein sollen.
