Grüne Ortschaftsrätin Manuela Schott fordert Gleichbehandlung des Hoftheaters in Weißig bei der Vergabe von Fördermitteln

10. Februar 2017
Manuela Schott

Im November 2015 hatte der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig mehrheitlich einen Förderantrag des Kultur- und Kunstvereins Schönfelder Hochland e.V. auf Zuschuss zu den Betriebskosten des Hoftheaters Weißig von 2014 abgelehnt. Der Verein legte dagegen Widerspruch ein, den das Rechtsamt geprüft hat. Gemäß Vorlagenbericht des Amtes ist der Förderantrag vom 30. März 2015 aber rechtens und dieser im Rahmen der Gleichbehandlung zu berücksichtigen. Die Ortsvorsteherin, Frau Walter, wurde im November 2016 von der Verwaltung aufgefordert den Förderantrag möglichst zeitnah dem Ortschaftsrat noch einmal zur Beschlussfassung vorzulegen.

Bis zur Ortschaftsratssitzung am 30. Januar war dies jedoch nicht geschehen. Auf Nachfrage von Christoff Wessel, Vorstandsmitglied des Kultur- und Kunstvereins Schönfelder Hochland e.V., stellte sich heraus, dass auch der Vorlagenbericht den Ortschaftsräten noch nicht bekannt gemacht worden war.

Ortschaftsrätin Manuela Schott (Bündnis 90/ Die Grünen) beantragte in dieser Ortschaftsratssitzung, die Angelegenheit des Kultur- und Kunstvereins Schönfelder Hochland e.V. vom 30. März 2015 in der nächsten Ortschaftsratssitzung, am 9. Februar 2017, zu behandeln.

Der Ortschaftsrat hatte den Förderantrag des Kultur- und Kunstvereins Schönfelder Hochland e.V. abgelehnt mit der Begründung, die beantragten Mittel seien schon durch Dritt- oder Eigenmittel gedeckt, da der Verein in seiner Bilanz von 2014 keinen Fehlbetrag aufweise. Diese Begründung wurde vom Rechtsamt zwar nach den geltenden Richtlinien als zulässig erachtet, das Amt stellte aber fest, dass die gelebte Verwaltungs- und Entscheidungspraxis bisher offensichtlich eine andere war und dieser Sachverhalt bei bisherigen Entscheidungen über Förderung keine Rolle gespielt hatte. Da keine anderen Gründe für die Ablehnung angeben wurden, wäre damit eine Ungleichbehandlung gegeben und die Ablehnung rechtswidrig, so das Amt.

Manuela Schott erläutert: „Der Ortschaftsrat muss nun erneut über den Förderantrag abstimmen und dabei das Prinzip der Gleichbehandlung berücksichtigen.“

„Ich begrüße es, dass das Hoppe- Hoftheater Rückenwind aus dem Rathaus erhält und der Verein nunmehr die notwendige finanzielle Unterstützung erhalten kann,“ so die Ortschaftsrätin weiter.

„Leider war die Praxis hier bisher geprägt von willkürlicher Ungleichbehandlung einiger Vereine im Hochland. Und leider gehört es auch zur gelebten Praxis der Ortsvorsteherin, wichtige Entscheidungen aufzuschieben. So wartet die Neufassung der Förderrichtlinie des Ortschaftsrates, die auch das Rechtsamt noch einmal in seinem Schreiben anmahnt, schon seit Anfang 2016 auf die Befassung im Ortschaftsrat“, kritisiert die Ortschaftsrätin abschließend.

Hintergrundinformation:
Der Betreiber des Hoftheaters ist der gemeinnützige Kultur-und Kunstverein Schönfelder Hochland e.V. Das kulturelle Kleinod im historischen Dorfkern Weißig wird von seinen Mitgliedern in ehrenamtlicher Tätigkeit erhalten und betrieben. Das Schönfelder Hochland gewinnt durch das Hoftheater und seinen populären Prinzipalen Rolf Hoppe an kultureller Bedeutung und Strahlkraft weit über den historischen Dorfkern hinaus nach Dresden und darüber hinaus. Die Würdigung des Liebhabertheaters findet aktuell durch die Ordensverleihung von Rolf Hoppe zum Semperoperball eine nochmalige Aufwertung im öffentlichen Bewusstsein von Kulturinteressierten im Raum Dresden. Die ansässigen Schulen sowie einige Behinderteneinrichtungen können im Hoftheater kostenlose Theaterprojekte durchführen.