Haushalt und Finanzen

GRÜNE: Solide Haushaltspolitik zahlt sich aus

Erfolgreicher Jahresabschluss 2016 bietet keinen Anlass für Begehrlichkeiten.

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Grüne wollen Beherbergungssteuer um 25 Prozent senken

Anpassung an das gängige Niveau anderer touristischer Großstädte ab dem nächsten Doppelhaushalt. Im Zusammenhang mit der jetzt von der Verwaltung geplanten Umstellung der Beherbungssteuer auf eine prozentuale Erhebungsgrundlage schlägt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Absenkung der Steuer auf…

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Dresden kann durchstarten – Haushalt zum Vollzug freigegeben

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD im Dresdner Stadtrat Die Landesdirektion Sachsen, als die zuständige Rechtsaufsicht, hat am 16. Februar 2017 die Haushaltssatzung der Stadt Dresden zum Vollzug freigegeben. Damit ist nach 2015/16 bereits der zweite…

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Grüne Ortschaftsrätin Manuela Schott fordert Gleichbehandlung des Hoftheaters in Weißig bei der Vergabe von Fördermitteln

Im November 2015 hatte der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig mehrheitlich einen Förderantrag des Kultur- und Kunstvereins Schönfelder Hochland e.V. auf Zuschuss zu den Betriebskosten des Hoftheaters Weißig von 2014 abgelehnt. Der Verein legte dagegen Widerspruch ein, den das Rechtsamt geprüft hat. Gemäß…

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Bürgervereinigung Schullwitz zweckentfremdet Fördergelder – Grüne Ortschaftsrätin in Schönfeld-Weißig fordert Rückzahlung

Die Ortschaftsräte von Schönfeld Weißig, Manuela Schott und Reinhard Vetters (Bündnis 90/Die Grünen), Norbert Kunzmann (Linke) und Joachim Kubista (SPD) stellten am 9. November 2016 den Antrag auf Rückforderung von 20T€ von der Bürgervereinigung Schullwitz, die aufgrund des Bewilligungsbescheids des…

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