Haushalt und Finanzen

Dresden kann durchstarten – Haushalt zum Vollzug freigegeben

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD im Dresdner Stadtrat Die Landesdirektion Sachsen, als die zuständige Rechtsaufsicht, hat am 16. Februar 2017 die Haushaltssatzung der Stadt Dresden zum Vollzug freigegeben. Damit ist nach 2015/16 bereits der zweite…

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Grüne Ortschaftsrätin Manuela Schott fordert Gleichbehandlung des Hoftheaters in Weißig bei der Vergabe von Fördermitteln

Im November 2015 hatte der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig mehrheitlich einen Förderantrag des Kultur- und Kunstvereins Schönfelder Hochland e.V. auf Zuschuss zu den Betriebskosten des Hoftheaters Weißig von 2014 abgelehnt. Der Verein legte dagegen Widerspruch ein, den das Rechtsamt geprüft hat. Gemäß…

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Bürgervereinigung Schullwitz zweckentfremdet Fördergelder – Grüne Ortschaftsrätin in Schönfeld-Weißig fordert Rückzahlung

Die Ortschaftsräte von Schönfeld Weißig, Manuela Schott und Reinhard Vetters (Bündnis 90/Die Grünen), Norbert Kunzmann (Linke) und Joachim Kubista (SPD) stellten am 9. November 2016 den Antrag auf Rückforderung von 20T€ von der Bürgervereinigung Schullwitz, die aufgrund des Bewilligungsbescheids des…

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Telegramm zur Stadtratssitzung vom 15. und 16. Dezember

Anbei das Telegramm der Fraktion zur Doppelsitzung des Stadtrats im Dezember mit der Entscheidung zum Grundstück Königsbrücker 119 und dem Aus für das Intergationsprojekt “Elixir”, sowie ein Nachtrag zum Doppelhaushalt 2017/18 und einem Antrag von RGR zur Mehrjährigen Förderung freier…

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Haushalt mit rot-grün-roter Handschrift

Interfraktionelle Pressemitteilung zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zwischen den Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Die intensiven Kooperationsverhandlungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf der Verwaltung sind pünktlich abgeschlossen worden. Einer Entscheidung über den Haushalt am Donnerstag steht somit nichts entgegen, Dresden…

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