Pressemitteilungen Juli, 2012

35. OR- Sitzung am 16. Juli 2012

Die Juli- Ausgabe des Hochlandkuriers enthält nach vielen Jahren endlich wieder die einzelnen EURO- Beträge der Verfügungsmittel, die für die Traditions- und Heimatpflege von der Ortschaft Schönfeld-Weißig beschlossen und ausgereicht werden. Ein schöner Erfolg für Ortschaftsrätin Schott. Sie bemüht sich seit Langem für mehr Transparenz der Entscheidungen des Ortschaftsrates. Wieder muss sie den Ortsvorsteher wegen Schlampigkeiten bei der Herbeiführung von Beschlüssen öffentlich rügen.

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34. OR-Sitzung am 18. Juni 2012

Die Ortschaftsratssitzung beginnt mit einem Eklat. Ortschaftsrätin Schott weißt auf den wiederholten Missbrauch des Hochlandkuriers durch Ortsvorsteher Behr hin, der das öffentliche Gemeindeblatt u.a. dazu nutzt, um nach seiner Ansicht Andersdenkende zu diffamieren oder deren Ansichten Sinn entstellend wiederzugeben.

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33. OR-Sitzung am 14.Mai 2012

Ortschaftsrätin Schott setzt sich im Ortschaftsrat für die Erweiterung des Ratsinformationssystems ein. Damit erhalten die Bürgerinnen und Bürger einen besseren öffentlichen Zugang zu Dokumenten über Ortschaftsratssitzungen, deren Vorlagen, zu Anträgen der Ortschaftsräte und Beschlussvorlagen. Die Erweiterung des Ratsinformationssystems macht das politische Handeln der PolitikerInnen besser sichtbar und ist eine Basis für eine aktive Bürgergesellschaft, auch in Schönfeld-Weißig.

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32.OR-Sitzung am 23. April 2012

Im Ortschaftsrat wird das Nutzungskonzept für das Schwimmbad in Bühlau vorgestellt. Ortschaftsrätin Schott möchte vogelsichere Glasfassaden am Schwimmbad und setzt sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Behinderten/Kranken an öffentlicher Gesundheitsvorsorge ein.

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31.OR-Sitzung am 19.März 2012

Stadträtin Margit Haase erkundigt sich nach der Verwendung von Verfügungs- und Investitionsmitteln in Schönfeld-Weißig. Obwohl 2008 im Rahmen einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mängel bei der Vergabe und Verwendung der Verfügungsmittel festgestellt wurden, hatte die Stadt keine weitere Prüfung veranlasst, ob die Mängel inzwischen abgestellt wurden. Die Stadt kündigt jedoch anlässlich der neuerlichen Anfrage eine haushalttechnische Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt an. 

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