Pressemitteilungen Januar, 2012

Wir brauchen keine Denkpause sondern entschlossenes Handeln auf der Basis eines verlässlichen Fahrplans

GRÜNE reagieren auf Absage des Krankenhaus-Ausschuss mit Unverständnis Wie man in einer Situation, da der Baum brennt, die Feuerlöscher wegschließen kann, ist mir ein Rätsel.“ Die GRÜNE Stadträtin Ulrike Hinz kann es nicht begreifen, dass  der zuständige Bürgermeister Detlef Sittel…

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Philharmonie-Spielstätte hat höchste Priorität

Haushaltsmittel müssen zweckgebunden für Kulturpalast verwendet werden  Auch wenn die erhofften EU-Fördermittel nicht fließen, darf die Sanierung des Kulturpalastes nicht weiter in der Schwebe bleiben. „Die CDU in Stadt und Land sind in der Bringpflicht für eine seriöse Finanzierung des…

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Rechtssicherheit nicht auf Kosten der Ärmsten schaffen

GRÜNE fordern großzügige Übergangsregelungen bei der Anerkennung von Kosten der Unterkunft. Die GRÜNEN im Dresdner Stadtrat sind nicht überrascht, dass auch dem als schlüssig angekündigte Konzept bei der Berechnung von Wohngeld für Hartz IV-Empfänger vom Dresdner Sozialgerichtes die Note „mangelhaft“…

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Grüne teilen die Bedenken der Anwohner der Freiberger Straße zum geplanten USD Projekt

Löser: „Das schnelle Geld kann nicht alleiniger Maßstab von Stadtentwicklung sein.” Die Grünen teilen die öffentlich geäußerten Bedenken der Anwohner der Freiberger Straße hinsichtlich des geplanten Bauvorhabens der USD Immobilien an der Freiberger Straße 2-6. Dazu erklärt der Sprecher für…

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Mit Vollgas in die Umweltzone

GRÜNE: Luftreinhalteplan wird weder ernst genommen noch richtig umgesetzt Die häufigen Überschreitungen der Grenzwerte von Feinstaub und Stickoxiden im Jahr 2010 ist für die Grüne Fraktion im Stadtrat „keine Überraschung, sondern nur die logische Konsequenz der mangelhaften Umsetzung des Luftreinhalteplans,“…

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