Pressemitteilungen April, 2011

Grüne begrüßen Luftreinhalteplan

Die Planungen zur Königsbrücker sind der Lackmustest für die Glaubwürdigkeit der Verwaltung. Grundsätzlich signalisiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Dresdner Stadtrat ihre Unterstützung für den von Bürgermeister Hilbert gestern der Öffentlichkeit vorgestellte Maßnahmepaket zur Luftreinhaltung. Es bleibt dabei: „Das…

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CDU-Landtagsabgeordneter brüskiert Bürgermeister Lehmann

Gelten für die Vergabe von Fördermitteln keine klaren Regeln? Das muss man sich nach den Verlautbarungen des Landtagsabgeordneten Patrick Schreiber (CDU) fragen, der gestern mitteilte, dass Fördermittel in Höhe von 15,4 Millionen Euro für das Curie-Gymnasium fließen werden. „Natürlich sind…

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Baubürgermeister Marx täuscht Ausschuss

Aus Sicht des GRÜNEN Stadtrates ist das „interessengeleitete Willkür zu Lasten einer Stadtentwicklung mit Augenmaß.“ Er widerspricht damit auch vehement der von CDU-Stadtrat Dr. Brauns propagierten Auffassung, man müsse Politik auch aus dem Bauch heraus betreiben. „Dazu kommt von mir…

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Atomausstieg jetzt! – Dresden muss Trendsetter für Erneuerbare Energien werden!

Aus Sicht der GRÜNEN „sind Katastrophen, so tragisch und schrecklich sie auch sind, auch eine Chance, einen Irrweg zu verlassen,“ so der Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Michael Schmelich. „Wir sind nicht stolz darauf, mit unseren Warnungen Recht behalten zu haben….

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Bekäme Bundesminister Schäuble in Dresden einen Schulabschluss?

Würde der an den Rollstuhl gebundene Bundesminister Schäuble jetzt einen Schulabschluss in Dresden anstreben, läge die Erfolgswahrscheinlichkeit bei 22 % für einen Hauptschulabschluss, bei 0 % für Abitur. Dabei gilt die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen seit März 2009…

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