Pressemitteilungen November, 2010

„In Dresden schlummert ein Riese, der geweckt werden muss!“

Fachgespräch zur Förderung der Photovoltaik in Dresden ermittelte Potentiale und nennt zu überwindende Hemmnisse „Dresden besitzt alle Voraussetzungen, um auf dem Gebiet der Photovoltaik und der Erneuerbaren Energien in vorderster Reihe zu stehen.“ Zu diesem Ergebnis sind die Teilnehmer des…

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Vorjohann soll bei der Wahrheit bleiben

Grüne begrüßen Erhöhung der Mittel aus Steuermehreinnahmen und kritisieren den Finanzbürgermeister scharf

Gerit Thomas_klMit der gestern bekannt gegebenen Absicht der Stadtverwaltung, in den kommenden drei Jahren 28 Mio € zusätzlich für den Schulbau auszugeben, erfüllt der Finanzbürgermeister die Vorschläge der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, die beantragt hatte, jährlich 10 Mio. € aus den zu erwartenden Mehreinnahmen in den Schulbau zu investieren. „Dieser Schritt wird von uns ausdrücklich begrüßt,“ so die schulpolitische Sprecherin der Fraktion Gerit Thomas.

Allerdings wollen die GRÜNEN andere Schwerpunkte bei der vorgelegten Prioritätenliste setzen. „Statt die Sanierung der 56 Mittelschule (6,2 Mio) vorzuziehen, muss dringend das Grundschulproblem in der Neustadt gelöst werden.“ Außerdem will die Fraktion erreichen, dass die Sanierung der 102. Mittelschule in Johannstadt zu Lasten der 90. Grundschule vorgezogen wird. „Die Schule sollte ursprünglich durch Mittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ saniert werden. Die Kürzungen des Programms durch die Bundesregierung darf nicht zu Lasten der Schule gehen,“ so Gerit Thomas. „Die Schule hat einen sehr hohen Migrantenanteil und ein gutes pädagogisches Konzept. Ein Konzept ohne anständige Räume funktioniert nicht.“ Auch für die 49. Grundschule in Plauen und das Haus 2 des dortigen Gymnasiums muss schnell eine Lösung auf den Tisch.

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Kostensenkungspotenziale bei der Rathaussanierung voll ausschöpfen

GRÜNE legen Einsparkatalog vor Zu der heute auf der Tagesordnung des Finanzausschusses stehenden Vorlage zur Rathaussanierung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungsanträge eingebracht, die dem Ziel deutlicher Kosteneinsparungen dienen sollen. „Wer baufälligen Schulen die Verschiebung von Sanierungen zumutet, muss…

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Eigennutz vor Allgemeinwohl? Bauvorhaben Zwinglistraße

101119_Flyer_Buegerforum_klAm 19.11. hatten die Blasewitzer Ortsbeiräte und Margit Haase ein Bürgerforum zum Bebauungsplan Zwinglistraße / Rothermundstraße organisiert. Schon in der Ortsbeiratssitzung haben wir unsere Bedenken zur Auslage des Plans zum Ausdruck gebracht.

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Steuermehreinnahmen für die Bildung

Oberbürgermeisterin muss handeln und Schulbauinvestitionen in Dresden absichern Mit einem Eilantrag für die nächste Stadtratssitzung will die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreichen, dass die Oberbürgermeisterin beim Freistaat die im Haushaltsplan der Landeshauptstadt eingestellten Fördermittel absichert.

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