Pressemitteilungen 2010

Waldschlösschenbrücke: „Ein Mahnmal der Ignoranz“

“Das Feier-Brimborium“ anlässlich des Einschwimmens des Brückenbogens der Waldschlößchenbrücke zeigt nach Auffassung der GRÜNEN im Dresdner Stadtrat “den Versuch der Stadt Dresden den peinlichen Welterbeverlust zu verdrängen“, so Stadtrat Thomas Löser. „Statt dieses Ereignis zur kritischen Reflektion und zum Nachdenken…

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Jahresausklang 2010

Am 15. Dezember fand im Ratssaal Blasewitz die letzte Ortsbeiratssitzung des Jahres 2010 statt. Hauptthemen waren die Kindertagesstätte Prellerstraße, der Bebauungsplanentwurf Fraunhofer und der evangelische Kirchentag 2011. Für das Gebäude in der Prellerstraße laufen die Genehmigungen aus bzw. wurden Ausnahmegenehmigungen nicht verlängert.

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Agieren der FDP ist verantwortungslos

Torsten Schulze: „Anstatt auf Landesebene für ein gesetzkonformes Ladenschlussgesetz zu sorgen, ruft die FDP zu gesetzeswidrigem Handeln auf“ 336_striezelmarktNach dem Urteil des OVG in Bautzen, das das sächsische Ladenschlussgesetz als verfassungswidrig einstufte, riefen Vertreter der Dresdner FDP Einzelhändler im Stadtgebiet auf, diese Entscheidung zu missachten. Daraufhin kündigten einige Händler an, diesem Aufruf zu folgen. Aus der Antwort auf eine Anfrage des wirtschaftspolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Torsten Schulze geht hervor, dass das Ordnungsamt der Landeshauptstadt dadurch erhöhten Aufwand hat, die Einhaltung der Sonntagsruhe durchzusetzen und zu kontrollieren.

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Stadt darf Schulstandort Jordanstraße 7 nicht einfach aufgeben!

Angesicht der kurz- und mittelfristigen Platzprobleme im Schulbezirk Neustadt ist es „abenteuerlich“, einen städtischen Schulstandort in der mit dem Schulplatzproblem stark belasteten Äußeren Neustadt zu verkaufen. Valentin Lippmann, Sprecher der BündnisGrünen im Ortsbeirat Neustadt hierzu: „Bevor die Stadt gerade hier…

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Mit Bebauungsplan Russensportplatz für die Neustadt retten

Valentin Lippmann: “Stadt muss jetzt rechtsverbindlich handeln“ In der Ortsbeiratssitzung am 7. Dezember kommt der von den Neustadtgrünen initiierte Antrag der GRÜNEN Stadtratsfraktion zum Ankauf des so genannten “Russensportplatzes” westlich des Alaunparkes und zur Aufstellung eines Bebauungsplans zur Sicherung der…

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