Pressemitteilungen August, 2009

Statt Schnäppchen kostspieliger Flop

Zu der Mitteilung der Stadt Dresden, dass der Mietvertrag des TECNISCHEN RATHAUSES nunmehr zum 31.10.2010 wieder beendet werden soll, da der Eigentümer die umfangreichen Sanierungsarbeiten nicht finanzieren wird, erklärt die bündnisgrüne Stadträtin Eva Jähnigen:

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1. Ortschaftsrat-Sitzung am 17.08.09

Abstimmungsergebnis: 14 Stimmen für Hans-Jürgen Behr 5 Stimmen für Joachim Brockpähler Da die FDP als stärkste oppositionelle Kraft mit 13,06% Stimmenanteil aus der Kommunalwahl hervorgegangen war, ist folgerichtig, dass ich meine Stimme Herrn Brockpähler gab. Zur Opposition im Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig…

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„Ein verheerendes Signal für den Kampf gegen Rechtsextremismus“

Die GRÜNEN erwarten von der Dresdner Oberbürgermeisterin, dass sie den Einfluss der Landeshauptstadt geltend macht, um diese  Entscheidung rückgängig zu machen. Nicht zuletzt nach dem Mord an Marwa El-Sherbini und die daraus resultierende Notwendigkeit zivilgesellschaftlicher Aktivitäten muss die Stadt dafür…

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Wurde der Stadtrat bewusst getäuscht?

Daraus zieht Jähnigen die Schlussfolgerung: „Die OB ist jetzt in der Pflicht, den Stadtrat über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft umfassend aufzuklären und alle vorliegenden Gutachten und weiteren Informationen unverzüglich vorzulegen. Die Sicherheit des städtischen Personals und der Besucher im Technischen…

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GRÜNE: Keine Tariferhöhung ohne Mobilitätsticket für Einkommensschwache

„Das Beispiel Leipzig zeigt, dass durch gemeinsame Finanzierung des dortigen Verkehrsverbundes (MDV) mit der Stadt Leipzig auch die Kosten einer deutlichen Verbilligung der Monatskarten für Einkommensschwache überschaubar bleiben. Ein Mobilitätsticket brauchen wir nicht nur in der Landeshauptstadt, sondern im gesamten…

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