Pressemitteilungen Juli, 2006

Landeshauptstadt Dresden will sich vom Unesco-Welterbetitel verabschieden

Zum heute eingelegten Veto des amtierenden Oberbürgermeisters, Herbert Feßenmayr (CDU), hinsichtlich der Beschlüsse zum Erhalt des UNESCO-Welterbetitels und zur Verschiebung der Bauvergaben für die Waldschlößchenbrücke erklärt Fraktionssprecher Jens Hoffsommer:

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OB soll Ratsbeschlüsse zum Erhalt des Weltkulturerbetitels zügig umsetzen

Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion fordert nach den Beschlüssen des Stadtrates von gestern einen konkreten Handlungskatalog zum Erhalt des Weltkulturerbes.

Fraktionssprecherin Eva Jähnigen führt dazu aus: „Es wäre wichtig, dass Dr. Vogel als amtierender Bürgermeister noch vor seinem Urlaub Gespräch mit der UNESCO aufnimmt und die Linie für die nächsten Schritte vorgibt. Die Zeit drängt, da die bisherige Verlängerung mit den Bietern für die Bauvergaben lediglich bis zum 01. September laufen wird.“

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Rechtsgutachten zum Weltkulturerbe und Brückenbau

Prof. Dr. Ullrich Fastenrath, Professor für Öffentliches-, Europa- und Völkerrecht an der TU Dresden, hat auf Bitte von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Dresdner Stadtrat in einem Kurzgutachten Stellung zu den Rechtsfragen um das UNESCO – Weltkulturerbe und den Bürgerentscheid bezogen.

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UNESCO-Beschlüsse sind schallende Ohrfeige für bisherige Politik

Zum heutigen Beschluss der UNESCO, Dresden auf die Rote Liste zu setzen und bei einem Baubeginn den Titel abzuerkennen, erklärt die Fraktionssprecherin der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion, Eva Jähnigen:  „Die UNESCO hat auf schärfste Weise reagiert. Zu lange hat die Dresdner Verwaltungsspitze die Konflikte zwischen Weltkulturerbe und Brückenbau öffentlich heruntergespielt – hierfür bekommt sie nun eine schallende Ohrfeige.“

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Sanierung Görlitzer Straße ohne Bürgerbeteiligung

Die Görlitzer Straße wird saniert. Eigentlich eine gute Nachricht. Doch den Neustädter Anwohnerinnen und Anwohnern ist das Vorhaben kaum bekannt. Eine Einwohnerversammlung zu den Plänen wurde nicht durchgeführt. Unklar ist daher, welche Pläne der Sanierung zugrunde liegen. Unklar ist gleichfalls,…

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