Pressemitteilungen Juni, 2006

CDU verkennt Ernst der Lage nach UNESCO-Entscheidung

In der heutigen Sitzung des Dresdner Stadtrates wurde mehrheitlich beschlossen, daß ein Leitungsmitglied der Deutschen Delegation zur Tagung des UNESCO-Welterbekomitees dem Stadtrat zu seiner Sondersitzung am 20. Juli die in Vilnius gefaßten Beschlüsse und deren Konsequenzen erläutert. Leider wurde der…

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Konzept eines Bürgerhaushaltes im Stadtrat beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich: Konzept zur Bürgerbeteiligung mit Einführung eines Bürgerhaushaltes im Stadtrat beschlossen Der Stadtrat beschloß auf seiner heutigen Sitzung einen Antrag der SPD, die mittelfristige Finanzpolitik neu zu bestimmen. Dabei wurde auch ein Änderungsantrag der…

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Rot-Grüne Zusammenarbeit mehr als Zählgemeinschaft

Das Verwaltungsgericht Dresden hat heute die Wahlen zu den Ausschüssen des Stadtrates für ungültig erklärt und gab damit einer Klage von drei fraktionslosen Stadträten statt. Die Wahlen sollen wiederholt werden, weil die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und…

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